Noch eine Patentklage von Motorola gegen Apple
Der US-Handyhersteller will per Feststellungsklage klären lassen, dass er mit seinen Produkten nicht gegen Apple-Patente verstößt und diese überdies ungültig sind.
Im Patentstreit mit Apple versucht der Handyhersteller Motorola Mobility mit einer Nichtigskeitsklage offenbar etwaigen Gegenmaßnahmen des Konkurrenten zuvorzukommen. Motorola will von einem US-Bundesgericht feststellen lassen, dass es elf von Apple gehaltene Patente nicht verletzt und diese überdies ungültig sind, der iPhone-Hersteller also auch künftig keine Ansprüche mehr geltend machen kann. Gegenstand des Verfahrens sind dabei Patente, deretwegen Apple bereits den taiwanischen Hersteller HTC verklagt hatte.
Apple habe die fraglichen Patente in der Vergangenheit gegen HTC und das Betriebssystem Android geltend gemacht, heißt es im Schriftsatz der Feststellungsklage. Motorola hat der Klageschrift zufolge mit Apple über die Lizenzierung der fraglichen Patente verhandelt. Die Gespräche waren offenbar wenig erfolgreich. Denn Motorola fürchtet nun, auch Post von Cupertinos Rechtsabteilung zu bekommen und versucht, etwaige Ansprüche des iPhone-Herstellers per Feststellungsklage bereits im Vorfeld abzuwehren. Motorola hatte Apple kurz zuvor selbst wegen Patentverletzung verklagt. Anfang Oktober hatte Microsoft Patentrechte gegen Motorola geltend gemacht. (vbr)
