Irische Datenschutzbehörde soll in der EU über TikTok wachen
Die mit Google, Facebook und Twitter überlastete Data Protection Commission in Irland ist auch für TikTok zuständig, haben die EU-Datenschützer entschieden.
(Bild: XanderSt/Shutterstock.com)
Die irische Datenschutzbehörde, die bereits mit zahlreichen Verfahren gegen Internetgrößen wie Google, Facebook und Twitter als reichlich beansprucht und unzureichend ausgestattet gilt, bekommt mehr Arbeit. In ihren Aufgabenbereich fällt nun auch offiziell TikTok, nachdem der chinesische Betreiber des sozialen Netzwerks bekannt gab, die Hauptniederlassung des Konzerns in der EU in Irland eingerichtet zu haben.
One-Stop-Shop-Verfahren
Damit greife das One-Stop-Shop-Verfahren nach der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), teilte der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA) am Donnerstag mit. Man habe daher die irische Data Protection Commission (DPC) als federführende Behörde für die bereits anhängigen und künftige Verfahren gegen TikTok bestimmt. Der EDSA hatte zuvor eine Task Force eingerichtet, um mögliche Maßnahmen der Aufsichtsbehörden zu koordinieren und sich einen umfassenderen Überblick über die Verarbeitung und die Praktiken des Unternehmens in der EU zu verschaffen.
Die EU-Datenschutzbeauftragten entschieden nun, die Arbeitsgruppe aufzulösen. Mehrere daran beteiligte Aufsichtsbehörden haben ihre Untersuchungen bereits an die DPC übertragen. Es bestehe aber weiter die Option, Fragen rund um TikTok insbesondere in der für die Rechtsdurchsetzung zuständigen Projekteinheit des EDSA zu besprechen, heißt es bei dem Gremium. Generell könnten der Ausschuss oder andere nationale Kontrollinstitutionen künftig aber nur noch Maßnahmen ergreifen, wenn dies der sogenannte Kohärenzmechanismus der DSGVO zulasse.
Die italienische Datenschutzbehörde hatte im Januar noch verfügt, dass der Anbieter der Video-App keine Daten mehr von europäischen Nutzern verarbeiten darf, "deren Alter nicht mit voller Sicherheit festgestellt werden konnte". Auf weitere Eilentscheidungen will sie nun aber verzichten. Andere Fälle rund um TikTok waren etwa in Dänemark, den Niederlanden und in Frankreich anhängig. Die DPC zweifelte zunächst an, ob der Konzern sich dauerhaft auf der Insel einrichten wolle. Aktivisten und Datenschützer etwa aus Deutschland und Österreich werfen ihr seit Langem vor, die zahlreichen Beschwerden gegen die in Irland mit ihren EU-Zentralen ansässigen Internetriesen nicht ernsthaft und zeitnah abzuarbeiten.
(bme)
