Roskomnadzor: Mailbox.org darf in Russland weiter agieren
Mailbox.org bleibt weiterhin in Russland erreichbar. Roskomnadzor hatte mit einer Sperre gedroht, den Antrag vor Gericht aber zurückgezogen.
Mit diesem Bild machte mailbox.org eine Mitteilung zu einer möglichen Sperre in Russland auf. Zu der Sperre wird es nun nicht kommen.
(Bild: Mailbox.org)
Die russische Kommunikationsbehörde Roskomnadzor hat den Antrag auf eine Sperrung von Mailbox.org vor einem Gericht in Russland zurückgezogen. Damit kann der E-Mail-Anbieter, der besonderen Wert auf den Datenschutz legt, weiterhin agieren und muss keine Strafe befürchten. Nutzer in Russland sind also auch weiterhin über Postfächer von Mailbox.org erreichbar. Dem Anbieter aus Berlin war vorgeworfen worden, er hätte sich in Russland registrieren müssen, um dort aktiv sein zu dürfen.
Vor der Gerichtsverhandlung in Moskau hatte Mailbox.org die eigenen Kontaktdaten in ein dortiges Register eintragen lassen. Es handelt sich um jene Daten, die auch in Deutschland auf der Webseite im Impressum aufgeführt werden müssen und im Register der Bundesnetzagentur stehen. Weiterreichende Verpflichtungen gibt es nicht. Damit wehrt sich Mailbox.org auch in einem Blogbeitrag gegen Berichte aus Russland, laut denen sich der Anbieter bereit erklärt haben soll, Daten auf russischen Servern zu speichern. "Wir dementieren ausdrücklich und betonen wiederholt, dass Mailbox.org niemals Daten seiner Nutzer in Russland speichern würde."
Sperre und Strafe auch für andere Dienste
In Russland ist es Pflicht, dass Daten auf Servern im Staatsgebiet gesichert werden, wenn ein Dienst dort angeboten wird. Auch Facebook und Twitter droht eine Strafe, sollten sie dem nicht nachkommen. LinkedIn ist deshalb bereits gesperrt worden. Mailbox.org sieht es anders: "Wir sind kein russischer Anbieter, wir haben kein russisches Angebot, wir haben keine bekannte russische Nutzergruppe und wir sehen darum auch weiterhin keinerlei rechtliche Verpflichtung zur Aufnahme in das Telekommunikationsverzeichnis." Mit dem Impressumsdaten habe man Roskomnadzor den "Wind aus den Segeln" nehmen wollen.
Russlands Internet-Gesetz
Vor Gericht in Moskau trafen Vertreter der Kommunikationsbehörde und des russischen Geheimdienstes FSB sowie zwei russische Anwälte von Mailbox.org aufeinander. Da die Klage zurückgezogen wurde, blieb die Verhandlung ansonsten aus. (emw)
