Zahl der Patentanmeldungen in Deutschland steigt wieder
Die Beschränkungen während der Corona-Pandemie hemmten auch Forschung und Entwicklung. Der Corona-Knick scheint überwunden.
(Bild: DPMA)
Im vergangenen Jahr haben einheimische Unternehmen, Forschungseinrichtungen sowie individuelle Erfinderinnen und Erfinder insgesamt 38.469 Patente angemeldet. Das teilte das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) in München am Dienstag mit. Im Vergleich zum Vorjahr bedeutet das ein Zuwachs von 3,4 Prozent. Aus dem Ausland gingen demnach 20.187 Patentanmeldungen ein, das war etwas mehr als im Vorjahr. Die zusammen 58.656 Anmeldungen ergeben ein Plus von 2,5 Prozent.
Steigende Zahlen vermeldet das DPMA auch bei Gebrauchsmustern: 9709 Anmeldungen gingen hier im vergangenen Jahr ein, 2,5 Prozent mehr als noch 2022. Die Zunahme ist auf die höhere Nachfrage aus dem Ausland, insbesondere aus China, zurückzuführen. Wie Patente schützen Gebrauchsmuster technische Erfindungen; im Gegensatz zum Patent werden diese allerdings vor der Eintragung nicht auf Neuheit und erfinderische Tätigkeit geprüft.
Autoindustrie vorn
Nach Beginn der Corona-Beschränkungen Anfang 2020 war vor allem die Zahl der inländischen Patentanmeldungen mehrere Jahre in Folge gesunken. Deutschland schwächelte nach Zahlen des ebenfalls in München ansässigen Europäischen Patentamts (EPA) auch im internationalen Vergleich, da der Anteil der aus der Bundesrepublik angemeldeten Patente im Verhältnis zu anderen Ländern gesunken ist.
Im Patentbereich ging beim DPMA die Zahl abgeschlossener Verfahren im Vergleich zum Vorjahr um 6,3 Prozent zurück. Als Grund dafür gibt das Patentamt an, dass die Zahl der Zurücknahmen durch Erklärung oder durch Nichtzahlung von Jahresgebühren gegenüber dem Vorjahr um 9,7 Prozent auf 11.393 zurückgegangen ist. "In den zurückliegenden Pandemiejahren hatten viele Anmelder auf diese Weise für sie verzichtbare Anmeldungen fallenlassen und so ihr Portfolio bereinigt. Diese Portfoliobereinigungen waren offenbar 2023 abgeschlossen", schreibt das Amt.
Der größte Teil der Anmeldungen wird von Unternehmen eingereicht, beim DPMA spielt nach wie vor die Autoindustrie die wichtigste Rolle: Die zehn anmeldestärksten Firmen waren laut DPMA sämtlich Autohersteller beziehungsweise Zulieferer: Auf Platz eins stand die Robert Bosch GmbH mit allein 4160 Patentanmeldungen, gefolgt von Mercedes-Benz mit 2046 und BMW 1963. Allerdings liefert diese Statistik nicht das komplette Bild, da manche große deutschen Unternehmen – darunter Siemens – neue Patente bevorzugt am Europäischen Patentamt anmelden und nicht bei der nationalen Behörde.
Baden-Württemberg vorn
Nach Bundesländern betrachtet lag beim DPMA Baden-Württemberg mit weitem Abstand vorn – dort befinden sich die Konzernzentralen von Bosch und Mercedes-Benz. Aus dem Bundesland gingen 14.648 Patentanmeldungen ein, 9 Prozent mehr als 2022. Auf Rang zwei folgte Bayern mit 10.805 Anmeldungen. Nach Zahlen bedeutendstes Technikfeld war nach wie vor der Maschinenbau mit 40 Prozent aller Anmeldungen. Die Elektrotechnik steuerte gut 30 Prozent bei. Das liegt laut DPMA maßgeblich an den Neuentwicklungen elektrischer Maschinen und Geräte sowie in der elektrischen Energie. In diesen Bereich fällt unter anderem die Batterietechnik. Rückläufig waren dagegen Chemie und Bauwesen, ebenso das Technologiefeld "Motoren, Pumpen, Turbinen". Hier gingen voriges Jahr 4,6 Prozent weniger Erfindungen ein als 2022. In dieses Feld fallen Verbrennungsmotoren.
Im Gegensatz zu den meisten anderen Behörden kostet das DPMA mit seinen knapp 2800 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern kein Geld, sondern es erzielt hohe Einnahmen. Der Überschuss betrug im vergangenen Jahr 216,4 Millionen Euro, die das Amt seinen Gebühren zu verdanken hat. Das Geld fließt in den Bundeshaushalt. Das DPMA ist nach eigenen Angaben die größte nationale Patentbehörde in Europa. Standorte sind neben München Jena und Berlin.
(anw)