EU-Ombudsmann kritisiert Verfahren gegen Intel
Der EU-Ombudsmann P. Nikiforos Diamandouros rügt angeblich das Verfahren der EU-Kommission gegen Intel, weil eine entlastende Aussage nicht protokolliert wurde.
Laut einem noch nicht veröffentlichten Bericht des EU-Ombudsmanns P. Nikiforos Diamandouros, den das Wall Street Journal nach eigenen Angaben bereits einsehen konnte, rügt der Ombudsmann die Europäische Kommission wegen des Verfahrens, das zu einer Milliardenstrafe gegen Intel wegen wettbewerbsschädlichen Verhaltens führte. Demnnach habe die EU-Kommission eine entlastende Aussage eines zu der Sache befragten Dell-Mitarbeiters nicht angemessen dokumentiert.
An der Strafe oder den Ergebnissen der Untersuchung der EU-Kommission dürfte die Kritik des EU-Ombudsmanns wenig ändern. Die Intel-Anwälte lassen aber offenbar keine Möglichkeit aus, um gegen das aus Firmensicht ungerechtfertigte Urteil anzugehen. Intel selbst erwartet noch jahrelange Rechtsstreitigkeiten und stützt ein Berufungsverfahren unter anderem auf die Menschenrechte mit der Begründung, dass man sich nicht wie in einem Gerichtsverfahren habe verteidigen können.
Der EU-Ombudsmann entscheidet hingegen vergleichsweise schnell. Offenbar versucht Intel, Zweifel an der Entscheidungsfindung zu säen. Die genauen Vorwürfe gegen den Halbleiterchip-Weltmarktführer hat die EU-Kommission in einem mehr als 500 Seiten starken Bericht zusammengetragen, der aber geheim ist.
Nach den Informationen des Wall Street Journal soll der erwähnte Dell-Mitarbeiter ausgesagt haben, die Entscheidung für den Einsatz von Intel-Prozessoren sei vor allem deshalb erfolgt, weil man die "Performance" der AMD-Prozessoren als "sehr unzureichend" beurteilt habe. Die Entscheidung für Intel-Produkte hätte demnach technische Gründe gehabt und wäre nicht, wie von der EU-Kommission im Wesentlichen kritisiert, aus Angst vor wirtschaftlichen Nachteilen erfolgt, weil Intel beim Einsatz von AMD-Prozessoren mit dem Entzug von Rabatten oder anderen Vorteilen gedroht habe.
Weil keine weiteren Informationen vorliegen, lassen sich die Aussagen des Dell-Mitarbeiters kaum einordnen: In den vergangenen Jahren hatte mal AMD, mal Intel die schnelleren oder effizienteren Prozessoren. Für die Glaubwürdigkeit der Aussage müsste man also wissen, um welchen Zeitraum es genau ging. (ciw)
