Satelliten-Navigationsprojekt darf nicht Galileo heißen
Das Oberlandesgericht München entschied in einem Namensstreit zu Gunsten eines IT-Unternehmens aus Barbados.
Der EADS-Konzern darf den Namen Galileo nicht mehr für sein europäisches Satelliten-Navigationsprojekt verwenden. Das hat das Oberlandesgericht München (OLG) gestern entschieden (AZ 29 U 2625/04). Der Konzern prüft laut der Nachrichtenagentur dpa-AFX nun weitere juristische Schritte. Geklagt hatte eine IT-Firma aus Barbados, die auch Galileo im Namen trägt. Diese habe die älteren Rechte und daher den Vorrang, begründete das OLG seine Entscheidung.
Ein Astrium-Sprecher betonte, dass das Urteil zunächst nur für die EADS Astrium GmbH gelte. Das eigentliche Konsortium Galileo Industries sei nicht betroffen, denn es habe einen Rechtsstreit in Brüssel in erster Instanz gewonnen. Außerdem laufe noch ein Verfahren in Luxemburg. Das Satelliten-Navigationsprojekt selbst sei nicht gefährdet.
Galileo ist nach dem Airbus das größte europäische Technologievorhaben. Das System, das mit dem US-amerikanischen GPS konkurrieren würde, soll ab 2008 einsetzbar sein. Bis dahin muß ein Netz von Bodenstationen und über 30 Satelliten über den Globus verteilt werden. Die Kosten für dieses Projekt sollen bei 3,2 Milliarden Euro liegen. Eine auf 300 bis 600 Millionen Euro geschätzte Finanzierungslücke hatte im Oktober 2004 das Projekt gefährdet. Diese wurde im Dezember geschlossen.
Siehe dazu auch in Telepolis: (anw)
