Neue Kommission will Jugendschutz in Medien verstärken

Die Landesmedienanstalten wollen mit der neuen Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) stärker gegen Gewalt in Privatfernsehen und Internet vorgehen. Damit gebe es erstmals eine gemeinsame Aufsicht für Rundfunk und Internet, sagte der Vorsitzende Wolf-Dieter Ring heute nach der ersten Sitzung der Kommission in Erfurt. Die Anbieter sollten sich selbst regulieren, wenn sie dafür von der Kommission anerkannt seien. Die rechtliche Grundlage dafür ist der neue Jugendmedienschutz-Staatsvertrag.

Die Kommission wacht darüber, dass keine Angebote auftauchen, die Gewalt verherrlichen, pornografisch sind oder gegen die Menschenwürde verstoßen. "Die Anbieter sind aufgerufen, die Verantwortung über ihr Programmangebot zu tragen und Missbräuche selbst zu verhindern", sagte Ministerpräsident Bernhard Vogel. Das soll über eine Selbstkontrolle geschehen, nachdem die Anbieter eine Genehmigung bekommen haben. Wenn ein Angebot gegen Bestimmungen verstößt, drohen strafrechtliche Konsequenzen oder Bußgelder.

Der Kommissionsvorsitzende Ring sieht auch Probleme: Die Regelungen gelten nicht für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. "Das halte ich für einen Systemfehler", sagte der Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien. "Ich glaube, dass wir Jugendschutz nicht teilen können." Das Modell werde zudem nur funktionieren, wenn Unternehmen bereit seien mitzumachen. In der Internetbranche hätten das 95 Prozent angekündigt. Vogel betonte, jugendgefährdende Angebote machten nicht vor Ländergrenzen Halt.

Die Kommission hat ihren Sitz in Erfurt. Dort hatte ein 19 Jahre alter Ex-Schüler vor knapp einem Jahr am Gutenberg-Gymnasium 16 Menschen erschossen und sich selbst umgebracht. Danach hatte es eine verstärkte Debatte um Gewalt in Medien gegeben. Vor dem Hintergrund wurden der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag und das Jugendschutzgesetz verabschiedet, die am 1. April in Kraft traten.

"Wir betreten absolut Neuland", sagte Ring. Thüringens Kultusminister Michael Krapp sprach von Paradigmenwechsel. Die Kommission, die 12 Mitglieder aus Landesmedienanstalten, Länder- und Bundesbehörden hat, arbeitet eng mit der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien in Bonn und der Jugendschutzstelle der Länder Jugendschutz.net in Mainz zusammen.

Die Direktoren der Landesmedienanstalten tagten zuvor und wählten eine neue Spitze. Neuer Vorsitzender wurde der Direktor der Hessischen Landesanstalt für privaten Rundfunk, Wolfgang Thaenert, der den Direktor der Landesanstalt für Medien NRW, Norbert Schneider, ablöst.

Zum neuen Jugendmedienschutzgesetz und dem neuen Medienstaatsvertrag siehe auch:

• Gutachten: Unzureichender Jugendschutz durch Filtersysteme
• Weitere Verschärfung des Gesetzes zum Jugendmedienschutz gefordert
• Umstrittenes Jugendschutzgesetz nimmt letzte Hürde
• Jugendschutz bei digitalen Medien aus der Blackbox
• Staatskanzleichefs segnen Jugendmedienschutz ab
• Länder ringen um Medienaufsicht
• Oberste Jugendmedienschützer benannt

(dpa) / (anw)