US-Präsident lockert Kontrollen für Computer-Exporte
George W. Bush will damit die Wettbewerbsfähigkeit der US-Industrie unter Beachtung nationaler Sicherheitsinteressen schützen.
Die USA lockern ihre Exportkontrollen für leistungsstarke Computer. Davon profitieren auch die Konfliktländer Indien und Pakistan, die Highspeed-Rechner für militärische Zwecke nutzen könnten. US-Präsident George W. Bush passe das Regelwerk an den schnellen technologischen Fortschritt an, erklärte sein Sprecher Scott McClellan. Er wolle damit die Wettbewerbsfähigkeit der US-Industrie unter Beachtung nationaler Sicherheitsinteressen schützen.
Besondere Lizenzen für Lieferungen von Computern und Mikroprozessoren sind künftig nur bei einer Leistungsfähigkeit von 190.000 MTOPs (Millionen theoretische Operationen pro Sekunde) statt bisher 85.000 MTOPs erforderlich. Das betrifft neben Indien und Pakistan alle Nahost- und Maghrebstaaten, China, Russland und die Nachfolgestaaten der Sowjetunion, Vietnam und Teile Südwesteuropas. Ein durchschnittlicher PC in den USA erreicht 2100 MTOPs.
Die Grenze für Ausfuhren ohne besondere Genehmigungspflicht wird von 6500 auf 12.000 MTOPs angehoben. Lettland, das bisher zu den genehmigungspflichtigen Empfängerländern zählte, kann künftig Computer ohne Einschränkung kaufen. Ein Lieferembargo besteht weiterhin für Irak, Iran, Libyen, Kuba, Nordkorea, Sudan und Syrien.
Im Januar vergangenen Jahres hatte der damalige US-Präsident Clinton die Exportgrenze von 28.000 auf 85.000 MTOPs angehoben. Er wurde damals kritisiert, ohne ausreichende Analyse der Sicherheitslage gehandelt zu haben. Befürworter der Maßnahme meinten, andere westliche Industrienationen würden Hochleistungschips längst selbst bauen und den USA das Geschäft wegnehmen. (anw)
