Schlappe für Intel in Patentstreit mit Broadcom

Intel hat eine 82-Millionen-Dollar-Klage gegen Broadcom verloren. Der Chip-Gigant hatte die US-Halbleiterfirma im August vorigen Jahres wegen angeblicher Verletzung zweier Patente vor den Kadi gebracht. Im Fall des Intel-Patents zur Video-Signalverarbeitung räumte das Gericht zwar die Gültigkeit des Patents ein, sah aber keine Patentverletzung durch Broadcom. Das zweite Patent aus dem Netzwerkbereich ist nach Ansicht des Gerichts weder in Intels Besitz noch wird es von Broadcom verletzt. Ursprünglich hatte die Klage fünf Patente umfasst; der Prozess wurde jedoch in zwei Verfahren aufgeteilt.

Broadcom-Chef Henry Nicholas spricht von einem "wichtigen Sieg nicht nur für Broadcom, sondern auch für den gesamten Kommunikations- und Netzwerkmarkt", Intel-Sprecher Chuck Mulloy gibt sich wortkarg: "Intel ist klar enttäuscht von dieser Entscheidung." Ob der Chiphersteller Berufung einlegt, ließ er offen.

Broadcom und Intel sind alte Bekannte vor Gericht. In den vergangenen zwei Jahren haben sich die Firmen schon mehrfach gegenseitig wegen der Verletzung von Patenten oder Firmengeheimnissen verklagt. So konnte Intel beispielsweise verhindern, dass einige seiner Techniker zu Broadcom wechselten. Die jüngste Klage geht auf Broadcoms Konto: Intel verletze bei einigen Chipsätzen Patente auf bestimmte Grafiktechniken.