Speicher-Schmiede Rambus einigt sich mit Mitsubishi

Auch die Halbleitersparte des japanischen Mischkonzerns Mitsubishi Electric zahlt jetzt Lizenzgebühren für SDRAM- und DDR-SDRAM-Chips sowie die entsprechenden Controllerbausteine an Rambus.

Damit hat sich die Liste der Firmen, die für die von Rambus patentierten Techniken für SDRAM und Double-Data-Rate-SDRAM Lizenzgebühren zahlt, auf sieben verlängert: Dazu gehören außer Mitsubishi Electric auch Elpida (ein Joint-Venture von NEC und Hitachi), Hitachi, NEC, Oki, Samsung und Toshiba. Nach Angaben von Rambus stellen diese Unternehmen rund 40 Prozent der Weltproduktion an Speicherchips her.

Die Gültigkeit der Rambus-Patente auf SDRAM und DDR-SDRAM ist umstritten. Einige Firmen, darunter Infineon und Micron, klagen gegen Rambus, weil die patentierten Techniken bereits von dem Industriegremium JEDEC veröffentlicht wurden, bevor die Patente erteilt waren. Das Unternehmen Rambus, früher selbst Mitglied der JEDEC, steht dagegen auf dem Standpunkt, die SDRAM-Techniken selbst entwickelt zu haben.

Rambus hatte vor der Einigung mit den Chipherstellern Klagen gegen einige von diesen angestrengt, diese aber später wieder zurückgezogen. Rambus kalkuliert Kosten für Klagen gegen Chiphersteller als Geschäftsrisiko. Die Lizenzeinnahmen für das unstrittig selbst entwickelte Rambus-Speicherprinzip fließen nicht so stark wie geplant. Zwar läuft die Sony-Playstation-2-Spielkonsole, in der Rambus-Speicherchips stecken, gut, doch gibt es mit der Akzeptanz des bereits vor 15 Monaten von Intel eingeführten Direct-Rambus-Speichertechnik für PCs nach wie vor Probleme. Das liegt vor allem an den hohen Preisen für PC600-, PC700- und PC800-RDRAM-Speichermodule.

Gegen Infineon ist eine Rambus-Klage vor einem Mannheimer Gericht anhängig. Der Prozess wurde jedoch kürzlich wegen des Wechsels eines Richters an ein anderes Gericht um Monate verschoben. In den USA hat Rambus eine Klage gegen Hyundai vor der International Trade Commission kürzlich zurückgezogen – nach Ansicht des Richters Sidney Harris, weil Rambus ihn nicht als zuständigen Richter haben wollte, um ein für Rambus negatives Urteil zu vermeiden. Das Verfahren wurde eingestellt, doch sollte Rambus jemals wieder in der gleichen Sache klagen wollen, so verfügte der Richter, dass das Verfahren wieder an dieselbe Kommission zu richten sei. In den USA bezeichnet man den Rückzug einer Klage mit dem Hintergrund, einen gewogeneren Richter zu finden, als "Judge Shopping". (ciw)