US-Wettbewerbshüter fühlen Sun und Rambus auf den Zahn
Die Computerfirma Sun und der Speicherentwickler Rambus sollen mit verheimlichten Patentanmeldungen gegen Wettbewerbsregeln verstoßen haben.
Die US-Handelsaufsicht Federal Trade Commission (FTC) hat laut einem Pressebericht eine offizielle Untersuchung gegen die Computerfirma Sun und der Speicherentwickler Rambus eingeleitet, um zu prüfen, ob die Firmen gegen Wettbewerbsregeln verstoßen haben. Wie die US-amerikanische Tageszeitung USA Today weiter meldet, untersucht die FTC außerdem das Geschäftsgebahren des Energiekonzerns Unocal.
Rambus, Sun und Unocal haben Unternehmen wegen angeblich ausstehender Lizenzzahlungen verklagt. Nach Informationen des Blattes geht es um die Frage, ob die drei Firmen eigene Patentanmeldungen geheim gehalten haben, während sie gleichzeitig an der Standardisierung von Techniken beteiligt waren, die von diesen Patenten geschützt werden sollten. Die FTC bestätigte die angeblich laufenden Untersuchungen gegen Sun und Rambus bislang nicht.
Laut USA Today zeigt die FTC erstmals seit Jahren wieder verstärktes Interesse an den Auswirkungen von Normungsverfahren, die ja die Industrie selbst regelt, auf den Markt. Das letzte Verfahren der FTC in diesem Bereich richtete sich gegen Dell: 1995/96 willigte der PC-Hersteller auf Druck der Behörde ein, Patentrechte auf den VESA Local Bus nicht einzuklagen, die er zuvor dem Standardisierungsgremium nicht offengelegt hatte. USA Today zitiert den Chef der FTC-Antitrust-Abteilung, Joseph Simons, mit der Aussage: "Das ist ein Bereich, der große Auswirkungen auf das Wohlergehen der Kunden hat. Hier kann man mit relativ geringem Aufwand viel erreichen."
Schon im Juni hatte das US-Wirtschaftsmagazin Fortune von laufenden Antitrust-Ermittlungen gegen Rambus gesprochen. Im Mai war Rambus von einem Gericht in Virginia wegen Betruges zu Schadenersatz an Infineon verurteilt worden, unterdessen verdonnerte der Richter die Speicherentwickler zur Zahlung von über 7 Millionen US-Dollar an Anwaltskosten und Gebühren. Das Verfahren in Virginia geht nun in Berufung. Für das von Micron in Delaware angestrengte Verfahren hat Rambus um Aufschub gebeten, bis diese Berufung geklärt ist. (ciw)
