Durcheinander um Google-Lizenz fĂĽr China

Inhalteanbieter, die in China aktiv werden wollen, benötigen eine staatliche Lizenz. In Medienberichten heißt es nun, Google besitze keine solche Erlaubnis; Google selbst erklärt, sie nutze die Lizenz eines anderen Unternehmens.

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Während Bürgerrechtler und Politiker die von Google für seine chinesische Präsenz ausgeübte Zensur kritisieren, scheint unklar, ob der Suchmaschinenbetreiber überhaupt in der Volksrepublik aktiv sein darf. US-amerikanische Medien, die sich auf die Tageszeitung Beijing News beziehen, berichten, Google.cn besitze nicht die in China geforderte ICP-Lizenz für Inhalteanbieter. Das Informationsministerium habe sich der Angelegenheit angenommen. Dergleichen berichtet auch die Zeitung China Business Times, laut der Google ohne Legitimation in China tätig sei.

Der Suchmaschinenbetreiber hat laut den Berichten bereits dementiert. Google nutze die Provider-Lizenz von Ganji.com, eines anderen, in China beheimateten Unternehmens. Die Firma sei Googles Geschäftspartner. Diese Praxis werde von vielen anderen Unternehmen angewandt, die in China aktiv sind. Mit einer offiziellen Stellungnahme des chinesischen Informationsministeriums wird für den morgigen Mittwoch gerechnet. Google betreibt seit Januar ein eigens für China zugeschnittenes Angebot. Auf der Startseite hat das Unternehmen eine ICP-Lizenznummer angegeben. (anw)