Microsoft klagt gegen Kartellentscheid in Südkorea

Microsoft geht gegen einen Kartellrechtsbescheid der südkoreanischen Wettbewerbshüter vor: Vor dem Seoul High Court reichte der Softwarekonzern eine Klage ein, um die Entscheidung außer Kraft zu setzen, nach der Microsoft rund 33 Milliarden Won (etwa 27 Millionen Euro) zahlen und innerhalb von 180 Tagen unterschiedliche Versionen seines Betriebssystems Windows anbieten soll. In einer Windows-Version solle Microsoft den Media Player, in einer anderen den Instant Messenger von Windows auskoppeln, hatte Südkoreas Wettbewerbsaufsichtsbehörde entschieden.

In einem vergleichbaren Entscheid zum Vorgehen der EU-Kommission hatten die Wettbewerbshüter Microsoft Missbrauch der Marktmacht bescheinigt. Nach vierjährigen Ermittlungen kam die Behörde zu dem Ergebnis, dass der US-Softwarekonzern seine vorherrschende Stellung bei Betriebssystemen missbrauche, um Wettbewerber vom Markt auszuschließen. Durch die Bündelung von einer Reihe von Softwareanwendungen in Windows verstoße Microsoft gegen geltendes Wettbewerbsrecht. Die "Korrekturmaßnahmen" würden zehn Jahre gelten. Die Entscheidung des südkoreanischen FTC erfolgte trotz der friedlichen Regelung in einem Rechtsstreit zwischen Microsoft und dem südkoreanischen Internetanbieter Daum Communications; der Rechtsstreit war Auslöser für die Untersuchungen der Kartellwächter.

Microsoft hatte die Vorwürfe stets bestritten. In den offiziellen Unterlagen zur Bilanz für das erste Geschäftsquartal 2006 hatte der US-Konzern bereits davon gesprochen, es könnte nach einer für den Konzern negativen Entscheidung der Kartellwächter "notwendig werden, Windows vom koreanischen Markt zu nehmen oder das Erscheinen neuer Versionen so lange zu verzögern, bis diese Anordnung aufgehoben wird".

Zur nunmehr eingereichten Klage gegen die Entscheidung der südkoreanischen FTC meinte Microsoft, die Fakten würden die Position der FTC nicht stützen. Man glaube, im Einklang mit den südkoreanischen Gesetzen gehandelt zu haben. Verbraucher könnten einfach eine große Anzahl von Software unterschiedlicher Anbieter herunterladen und nutzen, betonte Jae Hoon Chung, Anwalt von Microsoft in Südkorea; koreanische Verbraucher nutzten die verschiedensten Medienplayer und Instant-Messaging-Clients, wie Marktdaten zeigten.

Die Auflagen der FTC seien sogar noch extremer als die der EU-Kommission, erklärte Microsoft: Anders als in Europa wäre Microsoft in Korea nicht mehr in der Lage, die Versionen von Windows anzubieten, die überall sonst auf der Welt offeriert würden. Auch die koreanischen Hard- und Softwarehersteller würden wegen der Komplexität, die die FTC-Entscheidung mit sich bringe, einen Teil ihrer Wettbewerbsfähigkeit auf dem globalen Markt verlieren. (jk)