Rechtsstreit zwischen Qualcomm und Broadcom geht in die nächste Runde
Die Hersteller von Handy-Chipsätzen überziehen sich mit Klagen wegen Patentverletzungen und unlauteren Wettbewerbs. Qualcomm reichte die dritte Klage gegen den früheren Partner ein – die Gerichtsverhandlungen sollen im Januar beginnen.
Der kalifornische Hersteller von Chipsätzen und weiterer Komponenten für Mobiltelefone Qualcomm hat seinen Konkurrenten Broadcom wegen Patentverletzungen und der widerrechtlichen Aneignung von Geschäftsgeheimnissen verklagt. Nach Angaben von Qualcomm ist es die dritte Klage, die das Unternehmen gegen den früheren Geschäftspartner beim Bundesgericht in San Diego eingereicht hat. Einen ersten Verhandlungstermin erwartet Qualcomm im Januar 2007. In der jüngsten Klage beschuldigt Qualcomm seinen kleineren, ebenfalls in Kalifornien ansässigen Wettbewerber, bei der Fertigung von WCDMA- und WLAN-Chips ein Qualcomm-Patent verletzt zu haben. Außerdem wirft Qualcomm Broadcom unlauteren Wettbewerb vor.
Die Qualcomm-Klage läutet eine weitere Runde in der Auseinandersetzung zwischen den beiden Chipfabrikanten ein. Im vergangenen Mai hatte Broadcom seinerseits Qualcomm wegen der Verletzung von insgesamt zehn Patenten verklagt – mit der jetzigen Klage zieht Qualcomm nach und beschuldigt den Konkurrenten seinerseits, zehn Patente missachtet zu haben.
Qualcomm erzielt einen erheblichen Teil seiner stetig steigenden Umsätze und Gewinne aus Lizenzeinnahmen. Schon vor dem Einstieg ins Mobilfunkgeschäft spielten Lizenzeinnahmen eine tragende Rolle im Geschäftsmodell der 1985 gegründeten Firma, die erste Erfolge mit dem satellitengestützten Flottenmanagement-System OmniTRACS erzielen konnte.
Das Geschäftsgebaren von Qualcomm ist etlichen Konkurrenten ein Dorn im Auge. Gemeinsam reichten im vergangenen Oktober neben Broadcom Branchengrößen wie Ericsson, NEC, Nokia, Panasonic Mobile Communications und Texas Instruments Beschwerde bei der EU-Kommission wegen wettbewerbswidrigen Verhaltens von Qualcomm ein. Kurz darauf verklagte Qualcomm den finnischen Handy-Weltmarktführer – wegen Patentverletzungen. (ssu)
