Patentärger für Microsoft
Der US-Softwarekonzern hat in zwei Verfahren um patentierte Techniken, die das Unternehmen in seiner Software einsetzt, vor obersten Gerichtshöfen Niederlagen einstecken müssen.
Das oberste US-Bundesgericht hat es abgelehnt, einen Einspruch Microsofts in einem Patentstreit mit dem guatemaltekischen Entwickler Carlos Armando Amado anzuhören. Das geht aus einer aktuellen Entscheidungsliste (PDF-Datei) des obersten Gerichts hervor. Ein Bezirksgericht im kalifornischen Orange County hatte Microsoft im Juni 2005 wegen Patentverletzung zu Schadensersatz in Höhe von 6,1 Millionen US-Dollar verurteilt, da Microsoft unerlaubt Funktionen benutze, um zwischen den Programmen Access und Excel zu verlinken. Gegen diese Entscheidung war Microsoft zunächst vor ein Berufungsgericht gezogen, das die Entscheidung der Vorinstanz bestätigte. Nun hat der Supreme Court eine weitere Behandlung des Fall abgelehnt.
Die Kanzlei Morrison & Foerster, die Amado vertritt, schildert, Amado habe den Schadensersatz für die Nutzung der fraglichen Technik in den Jahren März 1997 bis Juli 2003 zuerkannt bekommen. Amado habe Microsoft 1992 eine Nutzung des Patents angeboten, der Konzern habe aber abgelehnt. Nun müsse das Gericht noch über die Zahlungen für die Nutzung der Technik ab Juli 2003 entscheiden. Microsoft erklärt laut Medienberichten, dass die Funktion bereits aus Access entfernt worden sei.
Auch in einem anderen Patentverfahren vor einem obersten Gericht hat Microsoft den Kürzeren gezogen. Der Supreme Court in Südkorea hat Ende vergangener Woche befunden, dass von Professor Lee Keung-hae von der Hankuk-Aviation-Universität entwickelte, patentierte Techniken gültig und wichtig seien für eine Funktion, in der bei Microsoft Office zwischen englischer und koreanischer Eingabe umgeschaltet werden kann. Nun haben laut einem Bericht der Korea Times die klagende Firma P&IB und Lee vor dem hohen Gericht in Seoul gute Karten, sich gegen Microsoft durchzusetzen. P&IB hatte Teile von Lees Patenten erworben. Sie fordern vor Gericht 70 Milliarden Won (57 Millionen Euro) Schadensersatz. Außerdem könnte Microsoft dazu verurteilt werden, Microsoft Office in der momentanen Fassung nicht mehr in Südkorea verkaufen zu dürfen. (anw)
