Sandisk wirft 25 Unternehmen Patentverletzungen vor
Der Speichermedienhersteller ist vor Gericht gegangen und hat sich an die US-amerikanische internationale Handelskommission gewandt, um Schadensersatz und ein Importverbot für Produkte zu erwirken, in denen die fragliche Technik angeblich verwendet wird.
Der Speichermedienhersteller Sandisk geht wegen angeblicher Verletzung von drei Patenten gegen insgesamt 25 Unternehmen juristisch vor. Sie sollen unerlaubt geschützte Technik in USB-Flashspeichern, CompactFlash Cards, Multimedia Cards, MP3-Playern und in anderen Geräten mit Flashspeichern verwenden. Daher hat sich Sandisk laut Mitteilung an das Bundesbezirksgericht in Wisconsin und an die Internationale Handelskommission (ITC) der USA gewandt, um Schadensersatz und einen Importverbot für die betroffenen Produkte zu erwirken.
Unter den beschuldigten Unternehmen sind LG Electronics, Kingston, Buffalo und Verbatim. Die Unternehmen sollen Techniken für Speicherkartensysteme eingesetzt haben, die durch mehrere Sandisk-Patente geschützt sein, erklärte Sandisk, ohne weitere Details zu nennen. Das Unternehmen geht nach eigenen Angaben aus "Fairness" gegenüber jenen Unternehmen vor Gericht, die die Nutzung der fraglichen Techniken lizenziert haben und bietet den nun verklagten Firmen eine außergerichtliche Lösung an, indem sie ebenfalls Lizenzierungsabkommen eingehen. Ansonsten wolle Sandisk seine Rechte mit allen möglichen Mitteln konsequent durchsetzen.
Sandisk wurde auch bei früherer Gelegenheit aktiv, um seine Nutzungsrechte zu schützen, beispielsweise vor drei Jahren gegen STMicroelectronics. Allerdings hatte die ITC später festgestellt, dass STM nicht gegen das fragliche Patent Nr. 5,172,338 ("Multi-state EEprom read and write circuits and techniques") verstößt. Während der IFA 2006 hat der deutsche Zoll MP3-Player der Reihe "Sana" beschlagnahmt, da der italienische Hersteller Sisvel Sandisk seinerseits Patentverletzungen vorwarf. Später legte Sandisk den Rechtsstreit bei und erwarb eine Nutzungslizenz. (anw)
