Alle Jahre wieder: Zoll vollstreckt Durchsuchungsbeschlüsse

Wie schon in den vergangenen Jahren sind am Messefreitag Zoll und Polizei auf dem Messegelände vorgefahren, um Durchsuchungsbeschlüsse aufgrund von mutmaßlichen Lizenzverstößen zu vollstrecken. Auf Nachfrage von heise online bestätigte ein Sprecher des Zollfahndungsamtes Berlin-Brandenburg die Vermutung, dass es dabei einmal mehr um MPEG-Patente geht.

Die Durchsuchungsbeschlüsse habe der italienische Patentverwerter Sisvel bei der Staatsanwaltschaft Berlin erwirkt. Betroffen seien "16 oder 17 Stände", die nun Besuch von Zollfahndern erhalten, jeweils unterstützt von einem halben Dutzend Polizeibeamten. Die Beamten sprächen mit der jeweiligen Standleitung und prüft, ob die in dem Durchsuchungsbeschluss aufgeführten Produkte auf der Messe präsentiert werden. In diesem Fall werden die Produkte von den Zollbeamten zur weiteren Prüfung beschlagnahmt.

Für Messeveranstalter, Staatsanwaltschaft und Polizei gehören die Durchsuchungen von Ständen aufgrund von Lizenzverstößen und Produktpiraterie inzwischen zum Tagesgeschäft. Auch das Publikum scheint sich inzwischen daran gewöhnt zu haben. Viele warfen allenfalls kurz einen verwunderten Blick auf die Stände, nur wenige blieben stehen, um die von Polizisten umringten Stände genauer zu betrachten. (vza)