Apple geht auch gegen Motorola Xoom vor

In Apples Antrag für die vom Landgericht Düsseldorf erlassene Einstweilige Verfügung gegen Samsung finden sich Hinweise, dass der iPad-Hersteller auch gegen den Vertrieb des Motorola-Tablets Xoom vorgeht. Zudem soll das Gericht bereits eine Einstweilige Verfügung gegen das deutsche Unternehmen Jay-Tech erlassen haben.

Die Düsseldorfer Kammer hatte Samsung am Dienstag untersagt, das Galaxy Tab 10.1 in Europa zu verkaufen. Samsung will den gerichtlich verordneten Verkaufsstopp seines Tablet-Computers allerdings nicht hinnehmen. Der südkoreanische Hersteller kündigte an, gegen die Einstweilige Verfügung vorzugehen. "Wir werden unser geistiges Eigentum in Deutschland und der ganzen Welt verteidigen", sagte Samsungs PR-Chef Kim Titus der dpa.

Apple wirft Samsung vor, mit dem Galaxy Tab sein iPad zu kopieren und Schutzrechte zu verletzen. Dabei geht es um Geschmacksmuster, also das Design und die äußerliche Gestaltung des Tablet Computers, nicht um Ansprüche aus Apple-Patenten. Der Vertriebsstopp betrifft die gesamte Europäische Union bis auf die Niederlande. In Den Haag läuft ein weiteres Verfahren von Apple gegen Samsung.

[Update: Gegen das Galaxy Tab 10.1 führte Apple hauptsächlich das Gemeinschaftsgeschmackmuster 000181607-0001 ins Feld, das das Design des iPad schützt. Das Galaxy Tab 10.1 kopiert nach Ansicht des iPad-Herstellers unter anderem folgende "unterscheidungskräftige Elemente": Es ist ebenfalls "ein rechteckiges Produkt mit vier gleichmäßig gerundeten Ecken", es hat "eine flache, klare Oberfläche, welche die Vorderseite des Produkts abdeckt" und es zeigt "die Ansicht einer metallischen Einfassung um die flache, klare Oberfläche". Zudem zeige es im angeschalteten Zustand “farbige Icons innerhalb des Displays” und kopiere das “markante dünne Profil des iPad 2”, so Apples Anwaltskanzlei.] (Mit Material von dpa) / (lbe) / (vbr)