Apple gewinnt im Patentstreit gegen Motorola in München

Apple hat nach anfänglichen Rückschlägen im Patentkonflikt mit Motorola in Deutschland jetzt auch ein Urteil gegen den Konkurrenten in der Hand. Das Landgericht München I stellte am Donnerstag die Verletzung des Apple-Patents auf das Lösen der Bildschirmsperre per Fingerbewegung fest (Slide to unlock). Dabei geht es aber nur um Methoden, die Motorola auf seinen Smartphones einsetzt; eine Verletzung des Apple-Patents bei den Freischalt-Gesten auf dem Tablet Xoom erkannte das Gericht hingegen nicht. Dort ist freilich auch eine sich durchaus vom Apple-Patent unterscheidende Wischbewegung von einem Kreismittelpunkt hin zum Kreisrand nötig.

Apple könnte mit diesem Urteil den Absatz von Motorola-Smartphones in Deutschland stoppen lassen. Für Motorola wäre es kein allzu großer Schlag, denn die Verkäufe in Deutschland sind eher gering. Allerdings zählt auch, dass Apple jetzt ebenfalls ein Patentverletzungsurteil gegen den Konkurrenten in seinem Arsenal hat. Vor knapp zwei Wochen hatte Apple kurzzeitig den Internet-Verkauf einiger Modelle seiner iPhones und iPads stoppen müssen, weil das Landgericht Mannheim die Verletzung eines Motorola-Patents für den Funkstand GPRS durch Apple festgestellt hatte. Motorola setzte sich in Mannheim auch bei einem weiteren Patent durch, dass laut dem Gericht von Apples Online-Speicherdienst iCloud verletzt wird. (ohu)