Apple vs. HTC: Kein US-Einfuhrverbot fĂĽr HTC-Smartphones im Eilverfahren
Das von Apple beantragte Einfuhrverbot für 29 HTC-Smartphones hat die US-Handelsbehörde ITC zurückgewiesen – untersucht aber den Vorwurf der fortgesetzten Patentverletzung durch das taiwanische Unternehmen.
Die US-Handelsbehörde ITC (International Trade Commission) hat Apples im Eilverfahren gestellten Antrag auf ein Einfuhrverbot für 29 HTC-Smartphones abgelehnt. Die Kommission werde den US-Zoll nicht dazu anweisen, die HTC-Produkte in Beschlag zu nehmen, da ihr die "nötigen Informationen" fehlen, ob der taiwanische Hersteller die Verfügung der Handelsbehörde "derzeit verletze" – erklärte die ITC laut BusinessWeek.
Am Montag hat die US-Handelskommission eine weitere Untersuchung eingeleitet, die klären soll, ob HTC ein Apple-Patent unverändert verletzt und damit gegen ein bereits im Dezember 2011 gefälltes Urteil verstößt – bis zu einer Entscheidung kann der taiwanische Smartphone-Hersteller seine Geräte unbehelligt in die USA einführen.
Im Mai 2012 hatte der US-Zoll aufgrund des Urteils bereits HTC-Produkte vorübergehend einbehalten, darunter das Flagschiff One X – HTC reagierte mit einer Softwaremodifikation, die nach Apples Ansicht das Data-Tapping-Patent allerdings immer noch verletzt. Das Patent deckt die Erkennung bestimmter "Strukturen" ab, die dem Nutzer bestimmte Handlungen ermöglichen – beispielsweise das Erkennen einer Telefonnummer auf einer Webseite, die dann unmittelbar angetippt und dadurch angerufen werden kann. (lbe)
