Apple vs. Samsung: Keine Einigung in Australien
Die von Samsung vorgeschlagene Einigung in dem Rechtsstreit um die Markteinführung des umstrittenen Galaxy Tab 10.1 ist am Wochenende nicht zustande gekommen. Der Prozess könnte lange dauern.
Apple und Samsung haben sich in ihrem Rechtsstreit in Australien nicht auf eine Einigung verständigen können. Der südkoreanische Elektronikkonzern war Ende der vergangenen Woche auf den iPad-Hersteller zugegangen, um die bisher verschobene Markteinführung des umstrittenen Galaxy Tablets zumindest in Australien doch noch zu ermöglichen. Agenturberichten zufolge ist die von Samsung vorgeschlagene Einigung am Wochenende nicht zustande gekommen.
Damit sieht es nach einer gerichtlichen Lösung des Konflikts aus. Die kann unter Umständen Monate dauern. Apple will das Verfahren zwar beschleunigen, war damit bisher aber bei Samsungs Anwälten auf Widerstand gestoßen. Berichten zufolge war Teil des Einigungsvorschlags, dass Samsung einem frühen Verfahrenstermin zustimmt. Für den US-Konzern steht nach Angaben seines Anwalts aber das Verfahrensziel im Vordergrund, eine Verfügung gegen den Vertrieb des Galaxy Tab 10.1 zu erreichen. Apple lässt die Tür einen Spalt offen für eine Einigung, die von der Vorsitzenden Richterin angeregt worden war.
Apple wirft Samsung vor, mit dem Galaxy Tab das iPad zu kopieren und ist in zahlreichen Ländern vor Gericht gezogen – darunter auch in den USA und in Deutschland. Hierzulande hat der US-Computerkonzern zuletzt eine Einstweilige Verfügung gegen den Vertrieb des Samsung-Tablets erwirkt. In den Niederlanden konnte der iPad-Hersteller eine eingeschränkte Einstweilige Verfügung gegen Samsung erwirken, sich mit seinen Patentvorwürfen gegen Galaxy Smartphones und Tablets aber weitgehend nicht durchsetzen. (vbr)
