Apple wegen Patentverletzung im A7-Chip von iPhone und iPad verklagt

Die Patent-Verwertungsfirma der Uni Wisconsin verlangt Lizenzgebühren von Apple, weil der A7-Prozessor der jüngsten iPhones und iPads angeblich geschützte Techniken zur spekulativen Befehlsausführung nutzt.

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Apple sieht sich mit einer Patentklage wegen seiner in den aktuellen Versionen von iPhone und iPad genutzten Prozessoren konfrontiert. Die WARF wirft Apple vor, der A7-Prozessor verwende geschützte Techniken zur spekulativen Befehlsausführung.

Die Wisconsin Alumni Research Foundation (WARF) beschafft der Uni Wisconsin-Madison Geld durch Lizenzgebühren. Diese werden fällig, wenn Unternehmen patentierte Forschungsergebnisse nutzen, die Beschäftigte der Uni erarbeitet haben. Die WARF hält auch das US-Patent Nr. 5,781,752, welches Funktionen zur Optimierung der spekulativen Befehlsausführung in parallel arbeitenden Prozessoren beschreibt.

Skizze aus der Patentschrift 5,781,752

(Bild: Google)

Die im Patent "752" geschützten Funktionen können etwa bei der Sprungvorhersage (Branch Prediction) nützlich sein und werden anscheinend auch von anderen CPU-Herstellern genutzt, etwa von Intel: Die WARF hatte Intel 2008 deshalb verklagt. Es kam auch zu einem Verfahren. 2009 hat sich Intel mit der WARF geeinigt, ohne Details zu veröffentlichen.

Vor Gericht hatte sich Intel damals unter anderem mit dem Argument gewehrt, dem Mit-Erfinder und heutigem Professor Gurindar S. Sohi in den Jahren 1994 und 1995 Finanzhilfen für genau jene Forschungsarbeiten gewährt zu haben, die unter anderem das 752-Patent ermöglichten. (ciw)