Bundestag prüft Zulassung von Tablet-Computern im Plenarsaal
In der Sommerpause wird sich der Geschäftsordnungsausschuss des Bundestags damit befassen, die Nutzung von Handys, Notebooks und Tablet-Computern im Plenarsaal zu erleichtern.
Informationstechnik gehört nach Meinung von Thomas Strobl (CDU), Vorsitzender des Geschäftsordnungsausschusses des Bundestages, zum Arbeitsgerät von Abgeordneten. Er hat dafür plädiert, die Nutzung technischer Geräte wie Handys, Notebooks und Tablet-Computer im Bundestag zu erleichtern. "Die Digitalisierung kommt", sagte er dem Kölner Stadt-Anzeiger. Die Abgeordneten dürften die Geräte aber nur nicht exzessiv nutzen und den Parlamentsbetrieb stören. Der Geschäftsordnungsausschuss werde sich in der Sommerpause des Bundestags mit dem Thema beschäftigen.
Anlass für die Prüfung sei das Verhalten des FDP-Bundestagsabgeordneten Jimmy Schulz, der Anfang Juni mit einem iPad von Apple ans Rednerpult trat, von dem er seine Rede ablas. Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD), der die Plenarsitzung leitete, schritt nicht ein. Schulz, Obmann seiner Fraktion in der Internet-Enquete-Kommission sowie im Unterausschuss Neue Medien, wollte "einfach mal ausprobieren, was damit geht". Schulz forderte laut dem Bericht eine klare Entscheidung. Er gehe davon aus, dass sie bei Tablet-Computern positiv ausfallen werde.
Laut § 33 der Bundestagsgeschäftsordnung sprechen die Redner "grundsätzlich in freiem Vortrag. Sie können hierbei Aufzeichnungen benutzen". Dass Abgeordnete nicht mit dem Handy telefonieren oder Notebooks benutzen sollten, geht allerdings nicht aus der Geschäftsordnung hervor, sondern ist durch Übereinkünfte des Bundestagspräsidiums geregelt. Dabei gehe es unter anderem um die Darstellung der Volksvertretung nach außen, wie die Bundestagsverwaltung gegenüber heise online erläuterte. (anw)
