EMG erweitert Patentklage gegen Apple
Das texanische Unternehmen EMG will seine im November 2008 eingereichte Klage erweitern, da Apple auch im nun erhältlichen iPad geschützte Techniken unerlaubt verwende.
Das im US-Bundesstaat Texas ansässige Unternehmen EMG Technology will seine im November 2008 eingereichte Klage gegen Apple erweitern. Zu den Produkten, in denen Apple unerlaubt eine unter anderem im Patent 7,441,196 beschriebene Technik verwendet, gehöre auch das nun erhältliche iPad, heißt es in einer Mitteilung. EMG wolle dafür sorgen, dass dies in der vor dem US-Bundesbezirksgericht im Eastern District of Texas anhängigen Klage berücksichtigt wird. Verhandlungsbeginn soll am 12. September 2011 sein.
Das Patent 7,441,196 beschreibt ein "Gerät und eine Methode zur Manipulierung eines Bereichs auf dem Bildschirm eines drahtlosen Geräts zum Betrachten, Zoomen und Scrollen von Internet-Inhalten". Es beschreibt auch eine Methode zur Umwandlung von HTML- in XML-Inhalte für mobile Geräte. Im Januar 2009 erweiterte EMG seine Klage und brachte das Patent 7,020,845 zur Geltung, in dem es um die vereinfachte Navigation im Internet auf einem Fernsehgerät mit Hilfe einer Fernbedienung geht. Bisher hatte EMG behauptet, Apple nutze die patentierten Techniken unerlaubt im iTunes Store, iPhone, iPhone touch und im Apple TV.
Beide EMG-Patente beruhen auf einem 1999 beantragten Patent. Das Unternehmen behauptet, dieses sei älter als die Patente, die Apple zu seinen mobilen Geräten eingereicht habe. EMG-Manager Elliot A. Gottfurcht erläutert, Apple habe es abgelehnt, für die Nutzung der geschützten Techniken Lizenzgebühren zu bezahlen. Ironischerweise wolle Apple auf Basis seiner Patente erreichen, dass HTC keine Smartphones mehr in die USA einführen darf.
EMG zitiert in seiner Mitteilung einen Manager des Unternehmens Untitled Entertainment, nach dessen Ansicht Apple das Geschäft mit Filmen, Fernsehsendungen und Print-Inhalten ebenso kontrollieren wolle wie bereits das Musikgeschäft. Nur drei Personen seien in der Lage, Apple daran zu hindern: Rupert Murdoch, Chef der News Corporation, Brian Roberts, Chef des voraussichtlich künftig fusionierten Unternehmens Comcast/NBCU, und CBS-Hauptanteilseigner Sumner Redstone. Bei Disney/ABC sei Apple-Chef Steve Jobs einer der Hauptanteilseigner. (anw)
