EU prüft angeblich Samsungs Patentstreit mit Apple

Das südkoreanische Unternehmen Samsung setzt im Patentstreit mit dem Computer-Konzern Apple möglicherweise auf die falschen Patente. Wie aus einem US-amerikanischen Gerichtsdokument (PDF-Datei) hervorgeht, soll die EU-Kommission Ermittlungen gegen Samsung aufgenommen haben, um dem Verdacht eines unfairen Wettbewerbs nachzugehen. Von einer solchen Brüsseler Untersuchung war bisher nichts bekannt. Apple und Samsung werfen sich gegenseitig in mehreren Ländern Verletzungen von Patenten und Designmustern vor.

Apple verweist in einem Ende Oktober in Kalifornien eingereichten Gerichtsdokument auf "die jüngste Entscheidung der Europäischen Kommission, Ermittlungen einzuleiten, um zu prüfen, ob Samsungs Umgang mit seinen Patenten, die als grundlegend für den UMTS-Standard erklärt wurden, gegen EU-Wettbewerbsrecht verstößt".

Samsung hatte Ideenklau-Vorwürfe von Apple mit eigenen Klagen gekontert und dabei offenbar auch mehrere Patente geltend gemacht, die zum Grundstock des UMTS-Standards gehören. Der Zugang zu solchen Patenten muss zu "fairen und nicht diskriminierenden Bedingungen" (FRAND) gewährt werden; Apple wirft Samsung vor, gegen diese Regel verstoßen zu haben.

Apple hingegen nutze für seine Auseinandersetzung mit Samsung keine derartigen Patente, erläuterte der Patent-Blogger Florian Müller, der am Donnerstag als erster auf die Passage in dem Gerichtsdokument verwies. Er betonte, dass die europäischen Wettbewerbshüter den Patentkrieg von Apple und Samsung massiv beeinflussen könnten. "Diese Untersuchung könnte Samsung zwingen, die meisten Vorwürfe gegen Apple zurückzuziehen", schrieb er in seinem Blog.

Apple hatte in dem Streit bisher den Vertrieb von Samsungs Tablet-Computer Galaxy Tab in Deutschland und Australien stoppen können. Samsung versucht derzeit im Gegenzug unter anderem, den Verkauf von Apples neuem iPhone 4S in Frankreich, Australien, Japan und Italien zu unterbinden. (anw)