Facebook weist Großteil der deutschen Anfragen nach Nutzerdaten ab

Facebook beantwortet in Deutschland gut jede dritte Behördenanfrage nach Nutzerdaten. Bei 1886 solcher Anfragen zu 2068 Profilen im ersten Halbjahr 2013 seien in 37 Prozent der Fälle Informationen ausgehändigt worden, geht aus dem am Dienstag veröffentlichten ersten Transparenzbericht des Social Networks hervor. In den USA liegt der Anteil der beantworteten Anfragen mit 79 Prozent deutlich höher als in den meisten anderen Ländern.

Im Facebook-Heimatmarkt USA forderten die Behörden auch so oft wie nirgendwo sonst Informationen zu Nutzern des weltgrößten Online-Netzwerks an. Es gab 11.000 bis 12.000 Anfragen, die 20.000 bis 21.000 Profile betrafen. Die Internet-Unternehmen müssen die Zahlen in einer solchen Spanne nennen, seit sie auch bisher geheime Anfragen nach dem Auslandsspionagegesetz FISA in die Rechnung aufnehmen dürfen.

In der 71 Länder umfassenden Liste steht Deutschland nach der Anzahl der gesamten Anfragen auf dem vierten Platz. Davor rangieren nach den USA Indien mit 3245 Anfragen zu 4144 Profilen und Großbritannien mit 1975 Anfragen zu 2337 Profilen. Auf Deutschland folgen Italien mit 1705 Anfragen zu 2306 Profilen und Frankreich mit 1547 Anfragen zu 1598 Profilen.

Der Transparenzbericht enthält sowohl Polizeianfragen im Zusammenhang mit Straftaten als auch Geheimdienst-Anfragen die "nationale Sicherheit" betreffend. Facebook betont, jede Anfrage werde auf ihre rechtliche Zulässigkeit und ihre Übereinstimmung mit den Nutzungsbedingungen sowie mit dem Gesetz geprüft. Die Behörden müssen die Sachverhalte und Rechtsgrundlagen genau darlegen. Facebook weist nach eigenen Angaben Anfrage ab, wenn es rechtliche Bedenken hat, auch solche, die zu weit gefasst oder zu vage sind. Wenn das Social Network einer Anfrage nachkommen müsse, gebe es oft nur allgemeine Informationen über die Nutzer weiter, zum Beispiel den Namen. (mit Material der dpa) / (anw)