Google-Software steht wieder für Iraner bereit

Der Internetdienstleister Google bietet seinen Web-Browser Chrome, die Fotosoftware und -Dienstleistung Picasa sowie den virtuellen Globus Google Earth nun wieder für iranische Internenutzer an. Laut einer Mitteilung des Unternehmens habe die US-Regierung einige im Sommer 2009 erlassenen Exportbeschränkungen aufgehoben. Google beteuert, sich vollständig an die Bestimmungen und Sanktionenprogramme der USA zu halten. Eine der Bestimmungen der Exportlizenz des US-Finanzministeriums besage, dass Google weiterhin IP-Adressen blockiere, die offensichtlich von der iranischen Regierung genutzt werden.

2009 war es im Iran nach den Präsidentschaftswahlen im Juni zu Protestbekundungen in der Bevölkerung gekommen. In dem Zusammenhang hatten die Machthaber im Iran die Zensur und Überwachung der Medien weiter angezogen. Social Networks und weitere Web-Angebot, die von Anhängern des unterlegenen Reformpolitikers Mir Hussein Mussawi verwendet wurden, um Kundgebungen zu organisieren, wurden blockiert oder von iranischen Agenten unterwandert. Das Mobilfunknetz wurde teilweise unterbrochen, Ausländischen Medien ein Maulkorb verpasst.

Google-Manager Scott Rubin dementierte laut einem Guardian-Bericht einen Zeitungsartikel des Politikwissenschaftlers Evgeny Morozov, laut dem FBI-Direktor Rober Mueller während eines Besuchs im Silicon Valley IT-Unternehmen aufgefordert habe, in ihre Anwendungen Möglichkeiten für Internetüberwachung oder zur Überwachung der Aktivitäten von iranischen Internetnutzern einzubauen. Ähnliches hatte zuvor auch die New York Times berichtet. Rubin sagte laut Guardian, sein Unternehmen verfolge mit dem Schritt für den Iran keine kommerziellen Interessen. Die Sanktionen seien immer noch sehr strikt, es gehe Google darum, über seine Software den Zugang zu Informationen zu ermöglichen.

In den Nutzungsbedingungen von Google Earth heißt es unter anderem: "Sie verpflichten sich, die Software ohne die erforderlichen Genehmigungen weder herunterzuladen noch zu nutzen, wenn Sie sich in einem geächteten Land (darunter Iran, Kuba, Nordkorea, Sudan und Syrien) aufhalten […]. Durch das Herunterladen oder die Nutzung der Software versichern und garantieren Sie, dass Sie kein geächteter Endnutzer sind und/oder dass Sie die Software nicht für einen geächteten Nutzungszweck gemäß diesen Bedingungen einsetzen." (anw)