Human Rights Watch ruft Kampagne gegen Kampfroboter aus

"Bewaffnete Roboter, die gezielt und ohne menschliches Zutun töten können, dürfen niemals gebaut werden", sagte Steve Goose, Direktor der Abteilung Waffen bei Human Rights Watch (HRW). Die Menschenrechtsorganisation hat daher die Kampagne "Stop Killer-Robots" ausgerufen, um Druck auf Regierungen auszuüben und ein frühzeitiges Verbot vollständig autonomer Waffen zu erreichen. An der Kampagne beteiligen sich bislang unter anderem die zivilgesellschaftlichen Organisationen Article 36, die Association for Aid and Relief, Japan, Mines Action Canada, die Nobel Women's Initiative und Women's International League for Peace and Freedom.

"Der Mensch sollte auf dem Schlachtfeld stets die Entscheidungshoheit behalten. Kampfroboter überschreiten moralische und rechtliche Grenzen und sollten öffentlich geächtet werden", erläutert Goose. In der Kampagne für das Verbot dieser Waffen sollen sich internationale Nichtregierungsorganisationen zusammenschließen. Das Verbot sollte durch einen internationalen Vertrag, nationale Gesetzgebung und zusätzliche Maßnahmen umgesetzt werden.

Während der vergangenen zehn Jahre habe die fortschreitende Nutzung von unbemannten bewaffneten Fahrzeugen und Drohnen die Kriegsführung dramatisch verändert, schreibt HRW. Der technische Fortschritt habe einen Trend zu immer autonomerem Kriegsgerät ermöglicht. Sollten eines oder mehrere Länder vollständig autonome Waffen einsetzen, könnten andere Staaten sich gezwungen sehen, politische Widerstände zu überwinden und in ein "Roboterwettrüsten" einzusteigen. Autoritäre Regime könnten mit den Robotern womöglich leichter gegen die eigene Bevölkerung vorgehen.

Als einen Schritt in die richtige Richtung sieht HRW eine im November 2012 vom US-Verteidigungsministerium erlassene Direktive, nach der an der Entscheidung über die Anwendung tödlicher Gewalt stets ein Mensch beteiligt sein muss. Zehn Jahre lang dürfe das Pentagon vollständig autonome Systeme entwickeln und einsetzen, wenn diese keine tödliche Gewalt anwenden. Allerdings könnten Spitzenbeamte die Richtlinie umgehen. Die Richtlinie sei zwar das weltweit erste Verbot vollständig autonomer Waffen, aber sie sei weder eine ausreichende noch eine dauerhafte Lösung für die Probleme, die durch völlig autonome Systeme entstehen können.

In Deutschland läuft derzeit eine Kampagne von Friedens- und Bürgerrechtsgruppen gegen Kampfdrohnen. 94 Unterstützergruppen des Appells, darunter der Chaos Computer Club, der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung Hannover und die Digitale Gesellschaft, lehnen es unter anderem deshalb ab, dass sich die Bundeswehr Kampfdrohnen beschafft, weil die Schwelle für bewaffnete Aggressionen weiter gesenkt werde. (anw)