Kanton Zürich führt E-Voting-Test nicht fort
Der Regierungsrat des Kantons sieht zwar die mit dem Jahr endende Testphase als erfolgreich an, verzichtet aber aus Kostengründen darauf, sie weiterlaufen zu lassen.
Im Kanton Zürich endet mit dem Jahr 2011 eine über drei Jahre laufende Testphase (PDF-Datei) zum E-Voting. Der Regierungsrat des Kantons bewertet die Tests in 13 Gemeinden zwar als erfolgreich und strebt auch den flächendeckenden Einsatz für alle Stimmberechtigten an, verzichtet aber auf weitere Tests ab dem kommenden Jahr. "Ein weiterer Einsatz der für den Kanton Zürich betriebenen E-Voting-Installation wäre aufgrund auslaufender Verträge mit Neuinvestitionen und damit mit erheblichen Kosten verbunden", heißt es in einer Mitteilung. Stattdessen wolle Zürich zusammen mit dem Bund und anderen Kantonen das E-Voting weiterentwickeln und den Einsatz eines neuen Systems für ein flächendeckendes E-Voting prüfen.
Das eigens für den Kanton Zürich entwickelte E-Voting-System wurde laut Mitteilung bei rund einem Dutzend Abstimmungen eingesetzt. 87.000 Wahlberechtigte hatten die Möglichkeit, ihre Stimme alternativ zum herkömmlichen Urnengang und zur Briefwahl übers Internet abzugeben. 20 Prozent der Stimmen gingen bei den Abstimmungen über diesen Kanal ein. Eine letzte E-Testabstimmung soll am 27. November 2011 in Bülach stattfinden. Die Sicherheitsinfrastruktur des bestehenden E-Voting-Systems soll weiter betrieben werden. Auch soll es Auslandsschweizern ermöglicht werden, am E-Voting teilzunehmen.
Anfang 2002 hieß es aus der Schweiz, dass möglichst ab 2010 die Eidgenossen alle Abstimmungen, Wahlen und Unterzeichnungen von Volksinitiativen und Gesetzesreferenden auf elektronischem Wege erledigen können sollen. Seitdem wurden bereits einige elektronische Abstimmungen durchgeführt, im Kanton Zürich erstmals 2004, danach auch auf Bundesebene. (anw)
