Kodak startet neue Patentklagen gegen Apple und HTC

Der ums Überleben kämpfende Fotopionier Kodak nimmt Apple und den Smartphone-Hersteller HTC mit neuen Patentklagen ins Visier. Kodak wirft Apple die Verletzung von vier und HTC von fünf Patenten vor, wie aus Gerichtsdokumenten vom Dienstag hervorgeht. [Update: Zeitgleich beantragte Kodak bei der US-Handelsbehörde ITC einen Importstopp für Apples iPhone und das iPad 2 sowie für HTC-Geräte.] Bei den Patenten geht es um Verfahren zur Übertragung von Digitalbildern.

Kodak versucht derzeit eigentlich, ein Paket aus rund 1100 Patenten zu verkaufen, um sich dringend benötigtes frisches Geld zu besorgen. Laut Medienberichten droht eine Insolvenz innerhalb weniger Wochen, wenn dies nicht gelingen sollte. Kodak selbst bestätigt dies nicht, warnte aber im Herbst, dass ohne neue Mittel binnen zwölf Monaten das Aus kommen könnte.

In den vergangenen Jahren waren die Patent-Lizenzeinnahmen immer wieder eine wichtige Geldquelle für den mit hohen Kosten kämpfenden Konzern gewesen. Schließlich plädierte das Management jedoch für einen Verkauf, weil es das Potenzial für weitere Lizenzierungsdeals erschöpft sah. Auch in der Vergangenheit griff Kodak schon zu Patentklagen. Unter anderem läuft bereits ein von Kodak angestrengtes Verfahren gegen Apple vor der US-Handelskommission ITC, das aber bisher nicht weit kam.

Apple und HTC sind ihrerseits in einen erbitterten Patentstreit verwickelt. Der deutsche Patentexperte Florian Müller, der die Konflikte in der Branche verfolgt, erwartet allerdings, dass sie in diesem Fall zusammenarbeiten könnten, um die Kodak-Klage abzuwehren. (keh)