Microsoft und Salesforce beendeten Patentrechtsstreit

Der seit drei Monaten schwelende Streit um unerlaubte Nutzung geschützter Techniken ist nun außergerichtlich beigelegt worden.

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Der Anbieter von Customer Relationship Management (CRM) Salesforce und der Softwarekonzern Microsoft haben ihren Patentrechtsstreit beendet. Sie gewähren sich gegenseitig Lizenzen zur Nutzung der in dem Rechtsstreit vorgebrachten Patente. Salesforce zahlt außerdem eine nicht genannte Geldsumme an Microsoft. Weitere Details gab Microsoft nicht bekannt.

Microsoft hatte Salesforce im Mai dieses Jahre in einer Klage vor einem US-Bundesbezirksgericht im Bundesstaat Washington die Verletzung von neun Patenten vorgeworfen. Gut einen Monat später konterte der Konkurrent vor dem Bundesbezirksgericht im Bundesstaat Delaware mit einer Gegenklage. Darin warf er den Redmondern Verletzung von fünf Patenten vor.

Der Rechtsstreit wurde nun mit einer Kreuzlizenzierung beigelegt, wie sie Microsoft seit Dezember 2003 verstärkt praktiziert. Der Softwarekonzern hat seitdem mehr als 600 Lizenzierungsvereinbarungen geschlossen, unter anderem mit Amazon, Apple, LG Electronics, Novell, Nikon, Pioneer, Samsung und Fuji Xerox. (anw)