Nächste Runde im Patentstreit zwischen Apple und Nokia

Apple hat am vergangenen Freitag bei der US-Handelsaufsicht ITC eine Beschwerde gegen den finnischen Handy-Hersteller Nokia eingereicht. Apple weist auf angebliche Patentverletzungen hin und fordert die US-Handelsaufsicht auf, den Import von Nokia-Handys zu stoppen, so US-amerikanische Agenturberichte. Erst im Dezember hatte sich Nokia seinerseits an die ITC gewandt und ebenfalls auf Patentverletzungen hingewiesen. Im nächsten Schritt muss die Handelsaufsicht nun zunächst entscheiden, ob sie eine offizielle Untersuchung einleitet – diese Entscheidung steht selbst im von Nokia eingereichten Fall noch aus. Nimmt die ITC einen Fall offiziell an, kann die folgende Untersuchung Experten zufolge bis zu 15 Monate dauern. Mögliche Sanktionen reichen dann bis hin zu den von Apple geforderten Importbeschränkungen.

Nokia hatte den Streit Ende Oktober vergangenen Jahres vom Zaun gebrochen. In einer Klage vor einem US-Bundesgericht in Delaware warf das Unternehmen Apple vor, mit seinem iPhone insgesamt 10 Patente in den Bereichen GSM, UMTS (3G WCDMA) und WLAN verletzt zu haben. Während man mit anderen Herstellern entsprechende Lizenzverträge geschlossen habe, soll sich Apple nach Angaben eines Nokia-Konzernsprechers weigern, "angemessene Bedingungen zu akzeptieren".

Apple konterte kurz darauf mit einer Gegenklage, in der das Unternehmen seinerseits auf insgesamt 13 Patentverletzungen durch Nokia hinwies. Darunter Patente zum Scroll-Verfahren durch Listen und zur Skalierung und Rotation von Inhalten auf einem Touchscreen-Display. Auch Apple Justiziar Bruce Sewell fand deutliche Worte: "Andere Unternehmen müssen eigene Technologien entwickeln, um mit uns zu konkurrieren, sie dürfen nicht einfach unsere stehlen." Obgleich Nokia mit Abstand der weltgrößte Handy-Hersteller ist, setzt Apple den Finnen besonders im lukrativen Markt der Smartphones empfindlich zu. Die Hakeleien um die Patente dürften wohl noch für viel Wirbel sorgen. (sha)