Patentklage gegen Apple wegen beigelegter iPhone-Ohrhörer

Unter den vielen Mobilfunk-Patentklagen dürfte diese eine der kurioseren sein: Eine kleine Firma will mindestens drei Millionen Dollar von Apple, weil der Konzern bei seinem iPhone auch einen Ohrhörer mit Mikrofon beilegt. Das Unternehmen Intelligent Smart Phone Concepts bezieht sich auf sein Patent für ein "Mobiltelefon mit Headset" aus dem Jahr 2008, wie aus Gerichtsunterlagen vom Dienstag hervorgeht, die beim für Nordkalifornien zuständigen United States District Court eingereicht wurden.

Die Firma fiel bisher nicht mit weiterer geschäftlicher Aktivität auf. Sie könnte damit zu den sogenannten "Patent-Trollen" gehören, deren einziges Geschäftsmodell es ist, Patente zu sammeln, um dann gegen potenzielle Verletzter mit möglichst tiefen Taschen vorzugehen. Nicht nur das amerikanische Patentsystem wird oft dafür kritisiert, dass es zu einfache Erfindungen schützbar mache. (mit Material von dpa) / (bsc)