Patentklage gegen Dell, Apple, HP und andere wegen DateiverschlĂĽsselung
Ein US-Unternehmen verklagt sieben IT-Konzerne, weil sie angeblich gegen ein Patent zur VerschlĂĽsselung von Dateien verstoĂźen haben. Mit Microsoft gab es bereits vor fĂĽnf Jahren eine auĂźergerichtliche Einigung.
- Christian Kirsch
Vor dem Bundesbezirksgericht von Delaware klagt die Firma MAZ Encryption Technologies gegen Apple, BlackBerry (vormals Research in Motion), Dell, Fujitsu, Hewlett Packard, Lenovo und Toshiba, weil diese Unternehmen angeblich das MAZ gehörende US-Patent 7,096,358 verletzt haben sollen. Es beschreibt ein Verfahren zum automatischen Ver- und Entschlüssen von Dateien beim Schließen beziehungsweise beim Öffnen und Ändern. Dabei ist der Schlüssel auf einem tragbaren Gerät, etwa einer Smartcard gespeichert.
Aus der Klageschrift gegen Apple (1-13-cv-00299) geht nicht hervor, welche der 15 Patentansprüche verletzt worden sein sollen. Es ist lediglich die Rede von iOS. Die ersten 10 Ansprüche beschreiben den Entschlüsselungsprozess, an dem ein SQL-Server und ein elektronisches Dokumentenmanagementsystem beteiligt sind. Die restlichen fünf Ansprüche beschäftigen sich mit der Verschlüsselung.
Ver- und Entschlüsseln sollen mit dem veralteten DES-Algorithmus stattfinden, andere Techniken sind nur beispielhaft erwähnt. Von DES heißt es in dem Patentantrag von 2003, es gelte als "starke Veschlüsselung". Ende 2001 publizierten US-Behörden allerdings bereits AES als widerstandsfähigeren Nachfolger. Dell verwendet für seine Data Protection mindestens 3DES, alternativ AES ab 128 Bit. Toshiba setzt auf die TPM-Hardware in seinen Notebooks, die asymmetrische Verschlüsselung via RSA benutzt. Auch Apples Hardware-Verschlüsselung verwendet AES.
Stephen Zizzi hatte das Patent 2003 angemeldet. Er war damals Chief Technology Officer der auf VerschlĂĽsselungstechnik spezialisierten Firma MAZ Technologies. Sie klagte 2008 gegen Microsoft wegen Verletzung. Der Prozess endete jedoch ohne Urteil, da sich die beiden Parteien auĂźergerichtlich einigten. Im Oktober 2012 ĂĽbertrug MAZ Technologies das Patent an die Firma Empire IP LLC, die es wiederum am 15. Februar 2013 an die zwei Tage zuvor gegrĂĽndete MAZ Encryption Technologies weitergab. Hinter diesem Unternehmen dĂĽrften Zizzi sowie der ehemalige Chef von MAZ Technologies, Chris Mahne, stecken. (ck)
