Rambus-Klage gegen Nvidia dünnt weiter aus
Bei der seit 2008 laufenden Klage von Rambus gegen Nvidia wegen der Verletzung von Patenten hat ein Gutachter des US-Patentamts weitere Teilpunkte zurückgewiesen.
Chiphersteller Nvidia hat in seinem Patentstreit mit Rambus einen weiteren Etappensieg errungen. Das US-Patentamt hat weitere Schutzansprüche seitens Rambus zurückgewiesen. Seit Mitte 2008 läuft eine Klage der kalifornischen Technik-Entwicklerfirma Rambus gegen den Grafikchiphersteller Nvidia. Laut Rambus hat Nvidia eine Reihe von geschützten Ansprüchen aus mehreren unterschiedlichen Patenten verletzt und soll deshalb Lizenzgebühren zahlen. Um den Forderungen Nachdruck zu verleihen, führt Rambus auch eine Beschwerde gegen Nvidia bei der Wettbewerbskommission USITC mit dem Ziel, die Einfuhr bestimmter Nvidia-Produkte in die USA verbieten zu lassen.
Bereits im Juni hatte Nvidia einen Etappensieg gegen Rambus vermeldet, der darin besteht, dass ein Gutachter des US-Patentamtes einen großen Teil der angeblichen Patentverletzungen zurückweist. Nun wurden weitere 17 Schutzansprüche aus drei Patenten zurückgewiesen. Nvidia hält die strittigen Patente für ungültig. Das US-Patentamt begutachtet zurzeit noch weitere acht Ansprüche aus zwei anderen Patenten, doch Nvidia gibt sich zuversichtlich, in der Sache Recht zu behalten. (ciw)
