Rasantes Patentwachstum in China
Das chinesische Patentamt hat im vergangenen Jahr 814.825 Patente erteilt, das sind 40 Prozent mehr als 2009. Die Zahl der Anmeldungen stieg um 25 Prozentpunkte auf 1,2 Millionen, 85 Prozent davon stammten aus dem Ausland.
Das chinesische Patentamt hat im vergangenen Jahr 814.825 Patente vergeben, das sind 40 Prozent mehr als 2009. Die Zahl der Anmeldungen für entsprechende gewerbliche Schutzrechte beim State Intellectual Property Office (SIPO) stieg um 25 Prozentpunkte auf 1,2 Millionen. 85 Prozent der Anträge sollen aus dem Ausland stammen. Die Behörde verzeichnete laut ihrer Jahresstatistik zugleich 15 Prozent mehr Anmeldungen nicht-einheimischer Erfinder. 2009 habe diese Steigerungsquote aber noch bei fast 30 Prozent gelegen. Im Einklang mit dieser Entwicklung seien rund 59 Prozent der Patente an chinesische Antragsteller erteilt worden. Im Vorjahr habe sich die Vergleichszahl auf knapp 51 Prozent belaufen, wobei erstmals mehr gewerbliche Schutzrechte im Inland verblieben als ins Ausland abgewandert seien.
Den enormen Anstieg schreibt das SIPO der verbesserten Qualität einheimischer Erfindungen, der verstärkten Fähigkeit des Landes zu unabhängiger Innovation und der wachsenden Wahrnehmung der Bedeutung der Rechte an immateriellen Gütern zu. China hat in den vergangenen Jahren das europäische beziehungsweise das deutsche Patentwesen mehr oder weniger kopiert und enorme Anstrengungen zum Erfindungsschutz unternommen. Auch 2009 verzeichnete China bereits entgegen dem damaligen weltweiten Trend einen deutlichen Zuwachs an Patentanmeldungen. Damals lagen die Steigerungsraten im Vergleich zu 2008 aber noch bei "bescheidenen" 8,5 Prozent. Das US-Patentamt hat 2010 rund 220.000 gewerbliche Schutzrechte erteilt, was einem Anstieg um 31 Prozent gegenüber 2009 entspricht.
Experten gehen davon aus, dass Asien und vorneweg China den Westen bald im Patentwettlauf überholen. In Europa, den USA und Schwellenländern auf der Südhalbkugel wachse die Kritik am System. Beklagt würden Schwachstellen bei den Vergabekriterien wie der Einhaltung der erforderlichen Erfindungshöhe. Auch der SIPO-Generaldirektor Ma Weiye gab im Dezember aber bereits die Losung aus, dass "unsere Firmen mehr Wert auf die Patentqualität legen sollten als auf die Quantität". Er monierte zugleich, dass das Patentsystem zu einem gewissen Grad für den Schutz von Monopolen missbraucht werde, statt Innovationen zu fördern. Generell führen die USA China traditionell auf ihrer jährlich erneuerten Liste der Verletzer von Rechten an immateriellen Gütern ganz weit vorn. Sie beklagen, dass Chinas Maßgaben zum Schutz einheimischer Erfindungen US-Rechteinhaber schwer benachteiligten. (jk)
