Samsung muss im Rechtsstreit mit Apple Produkte vorlegen
Im Rechtsstreit mit Apple muss Samsung neue Smartphones und Tablets inklusive Verpackung und Werbematerial vor dem Verkaufsstart vorlegen. Nur Apples externe Anwälte sollen Zugriff erhalten.
- Leo Becker
- mit Material der dpa
Apple hat im Streit um Patente für sein iPhone und iPad einen Teilerfolg gegen Samsung erzielt: Eine Richterin am Bundesgericht in San Jose (US-Bundesstaat Kalifornien) forderte den südkoreanischen Elektronikriesen auf, Apples externen Anwälten "Produktmuster" von fünf neuen Smartphones und Tablets auszuhändigen, die noch nicht auf dem US-amerikanischen Markt erhältlich sind. Apple wirft Samsung vor, Patente und Geschmacksmuster verletzt zu haben. Dabei geht es um die Samsung-Smartphones Galaxy S2, Infuse 4G, Infuse 4G LTE ("Droid Charge") und die Tablet-Computer Galaxy Tab 8.9 sowie Galaxy Tab 10.1.
Laut ihrem Gerichtsbeschluss (PDF-Datei) sieht Richterin Lucy Koh in den von Apple vorgelegten Bildern und anderen Beweisen eine ausreichende Grundlage für die Darstellung, Samsung versuche Apples Produkte nachzuahmen. Koh räumte Samsung 30 Tage Zeit ein, nicht nur die Geräte selbst, sondern auch Verpackungen und beigelegte Broschüren einzureichen.
Allerdings trägt die Richterin auch den Bedenken Samsungs Rechnung, die Übergabe noch unveröffentlicher Produkte an einen Wettbewerber könne die Koreaner benachteiligen. Die Muster soll ausschießlich eine externe Anwaltskanzlei Apples zu Gesicht bekommen. Sie dürfen laut Anordnung des Gerichts weder der Rechtsabteilung noch anderen Stellen im Unternernehmen zur Verfügung gestellt werden.
Der iPhone-Hersteller hatte die beschleunigte Beweisaufnahme im April beantragt. Apple will dadurch in der Lage sein, "frühe Maßnahmen zu ergreifen, um die angeblichen Rechteverletzungen zu stoppen, bevor sich Samsungs neue Produkte auf dem Markt etablieren können", erklärte die Richterin. (lbe)
