Samsung nimmt in Patentstreit auch iPhone 5 ins Visier

Samsung weitet den weltweiten Patentkrieg gegen Apple mit einem Angriff auf das neue iPhone 5 in den USA aus. Samsung beantragte (PDF-Datei) am Montag, das jüngste Apple-Smartphone zu einer laufenden Klage in Kalifornien hinzuzufügen, in der es um insgesamt acht Patente geht. Samsung hatte diesen Schritt gegen das vor rund zehn Tagen erschienene Telefon bereits angedroht.

Unter den Schutzrechten sind zwei Patente, die zum Grundstock des Funkstandards UMTS gehören. Außerdem geht es unter anderem um das Synchronisieren von Geräten, Funktionen einer Bildschirmtastatur sowie die Anzeige von Bildern und Videos. Samsung greift in dem Verfahren neben vorherigen iPhone-Modellen auch iPad-Tablets und die iPod-Player an. Apple hat im Gegenzug diverse Samsung-Smartphones im Visier, darunter auch das aktuelle Top-Modell Galaxy S3. Ein Prozess ist allerdings erst für 2014 geplant.

Apple vs. Samsung

Auf vier Kontinenten haben sich Apple und Samsung vor Gericht getroffen, um den jeweils anderen wegen Verletzung von Patenten und Geschmacksmustern zu verklagen. Seinen bis dato größten Sieg errang Apple in Kalifornien: Ein Geschworenengericht befand Samsung für schuldig, mit zahlreichen Geräten gegen Apples Rechte verstoßen zu haben. Eine Übersicht über die Patente und Geschmacksmuster von Apple, um die es in dem Prozess ging, sowie über das Urteil und die bisherigen Weiterungen:

• Apple vs. Samsung: Ein Patent- und Designstreit

Apple hatte im August vor dem selben Gericht einen haushohen Sieg gegen Samsung errungen. Geschworene stellten die Verletzung mehrerer Apple-Patente durch diverse Geräte der Südkoreaner fest und sprachen dem US-Konzern 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz zu. Alle Patent-Vorwürfe von Samsung wurden hingegen abgeschmettert. Samsung versucht derzeit, die Entscheidung der Geschworenen zu kippen, noch bevor sie von Richterin Lucy Koh bestätigt wird. Apple fordert hingegen gut 700 Millionen Dollar mehr und beantragte dauerhafte Verkaufsverbote für zahlreiche Samsung-Geräte. Die meisten davon spielen aber kaum noch eine Rolle auf dem Markt, weil die Klage vom Frühjahr 2011 ist.

Dank seines einzigen Erfolgs in dem ersten kalifornischen Verfahren darf Samsung jetzt wieder sein Tablet Galaxy Tab 10.1 in den USA verkaufen. Richterin Koh hob den im Juni verfügten vorläufigen Verkaufsstopp auf. Die Geschworenen hatten keine Verletzung von Apples geschützten Designmustern durch den iPad-Konkurrenten fest. Da Samsung gegen das Verkaufsverbot in Berufung ging, musste die Richterin allerdings erst grünes Licht der höheren Instanz abwarten, bis sie ihre Verfügung aufheben konnte. Das Modell ist allerdings schon mehr als ein Jahr alt und entsprechend veraltet.

Samsung hatte vor einigen Wochen auch Klagen gegen das iPhone 5 in Europa angedroht. Dabei soll es um LTE-Patente gehen. Klagen wegen Patenten, die zum Grundstock von Standards gehören, sind komplizierter, weil für die Schutzrechte besondere Regeln gelten: Sie müssen zu "fairen Konditionen" ohne Diskriminierung lizenziert werden, bei der Umsetzung dieser Regel gibt es jedoch immer wieder Streit, etwa um einen angemessenen Preis. Apple setzt sich dafür ein, keine Verkaufsverbote auf Basis solcher Standard-Patente zu verhängen. (anw)