Spanischer Tablet-Anbieter setzt sich gegen Apple durch

Das kleine spanische Unternehmen Nuevas Tecnologías y Energías hat sich in einem Rechtsstreit gegen den US-amerikanischen IT-Konzern Apple durchgesetzt. Wie das Portal europapress.es berichtet, hat ein Gericht in Quart de Poblet (Valencia) entschieden, dass die spanische Firma mit ihrem Tablet keine Apple-Rechte verletzt. Diese drehte nun den Spieß um und verklagte ihrerseits Apple.

Nuevas Tecnologías y Energías vertreibt ein Android-Tablet unter dem Markennamen NT-K, gegen das Apple im November 2010 vorgegangen war. Der US-Konzern erreichte, dass der spanische Zoll Geräte beschlagnahmte, die das spanische Unternehmen aus China einführen wollte. NT-K geriet auch auf die EU-Liste der Produktpiraten. Apple brachte in diesem Fall nach Angaben des Patent-Bloggers Florian Müller das gleiche Geschmacksmuster vor wie auch schon vor dem Landgericht Düsseldorf und in den Niederlanden.

N-TK war in der Zwischenzeit nicht untätig geblieben und hatte sich im August 2011 bei der Aufsichtsbehörde Comisión Nacional de la Competencia über Apple wegen wettbewerbswidrigen Verhaltens beschwert, hieß es seinerzeit in den örtlichen Medien. Nun verklagen die Spanier nach eigenen Angaben Apple und fordern, dass der Konzern für entgangene Einnahmen und andere Schäden aufkommt.

In Australien geht derweil der Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung weiter. Der südkoreanische Konzern, der dort den Verkauf des iPhone 4S stoppen will, verlangt von Apple vor einem Gericht in Sydney die Herausgabe von Dokumenten, die die Geschäftsbeziehungen mit örtlichen Mobilfunkprovidern beleuchten. Außerdem verlangt Samsung Einblick in den Quellcode von iOS 5, heißt es in Medienberichten.

Unterdessen wurde die Frist für die Aussagen einiger Apple-Designer – unter ihnen auch Vice President Jonathan Ive – im Streit zwischen Apple und Samsung vor dem US-Bundesgericht in San Jose auf den 1. Dezember festgesetzt. Inzwischen war klar geworden, dass die ursprüngliche Frist 1. November nicht eingehalten werden konnte. Die Verhandlung selbst wurde für den 30. Juli 2012 festgelegt. (anw)