US-Firma verklagt Filmstudio wegen Patentverletzung per Drehbuch

Das US-Unternehmen Global Findability hat einen bizarren Rechtsstreit gegen das Filmstudio Summit Entertainment angefangen. Die auf die Verwertung von Geodaten spezialisierte Firma wirft dem kalifornischen Produktionshaus vor, mit dem Science-Fiction-Thriller "Knowing ­ die Zukunft endet jetzt" gegen ein Patent auf das sogenannte "Geocode"-Verfahren verstoßen zu haben. Mit Herstellung und Vertrieb des Films verletzte Summit Entertainment bewusst den gewerblichen US-Schutzanspruch mit der Nummer 7,107,286, heißt es in der Klageschrift (PDF-Datei). Global Findability fordert eine Unterlassungserklärung und Schadensersatz in ungenannter Höhe.

In dem im Frühjahr in die Kinos gekommenen Film erhält der MIT-Wissenschaftler John Koestler, der von Nicolas Cage gespielt wird, ein Papier mit scheinbar willkürlichen Zahlenreihen, hinter denen sich ein Code verbirgt. Dieser bezeichnet die Geodaten einschließlich Längen- und Breitengraden sowie Höhenangaben der Schauplätze vergangener und künftiger Katastrophen. Koestler überprüft diese Referenzen einmal durch die Eingaben der Ziffernfolgen in Google Maps.

Laut Global Findability wird dabei genau das Geocode-Verfahren wiedergegeben. Der vom US-Patentamt 2006 gewährte gewerbliche Rechtsschutz umschreibt ein System für die "integrierte Verarbeitung" von Geodaten in Medien. Eingeschlossen sind dabei auch gezielt "Videosegmente", in die entsprechende Geo-Informationen eingebaut werden. Generell bezieht sich der Schutzanspruch auf Geräte, Medien und Methoden zur Speicherung globaler Positionsangaben in eine einzelne, "komplett natürliche" Nummer.

Patentexperten wie der US-Rechtsprofessor Dennis Crouch sind skeptisch, was die Erfolgsaussichten der bei einem Bundesgericht in Washington, DC, eingereichten Klage angeht. Die beanspruchte Methode beziehe sich zunächst auf die Codierung der Einzelnummer, während der von Cage gespielte Charakter das Zahlenmaterial nur decodiere. Die Codes selbst seien einer anderen Filmfigur von außerirdischen Wesen eingegeben worden, was einer konkreten Umsetzung des geschützten Verfahrens ebenfalls widerspreche. Darüber hinaus sei der Film in Australien und somit außerhalb der Reichweite des US-Patentrechts gedreht worden.

Nicht zuletzt erfüllt der Schutzanspruch laut Crouch nicht die Anforderungen des Stufentests, den das Berufungsgericht in Washington im Fall des Programmierers Bernard Bilski aufgestellt hat. Demnach müssen patentierbare Computerprogramme oder Verfahren auf eine spezielle Maschine oder einen Apparat bezogen sein oder einen bestimmten Gegenstand in einen anderen Zustand oder eine andere Sache umwandeln. Der Oberste US-Gerichtshof prüft derzeit die Verfassungskonformität dieses Tests und den damit erfolgten Ausschluss "reiner" Softwarepatente. (vbr)