US-Gericht setzt Patentstreit zwischen Nokia und Apple aus
Der Zivilprozess zwischen Nokia und Apple, die sich gegenseitig Patentverletzung vorwerfen, ruht bis zu einer Entscheidung der US-Handelsaufsichtsbehörde ITC, die sich parallel mit dem Streit beschäftigen muss.
Im Patentstreit zwischen Apple und Nokia ruht das Gerichtsverfahren bis zu einer Entscheidung der US-Handelsaufsicht. Der zuständige Richter am Bundesgericht in Wilmington (US-Bundesstaat Delaware) hat das Verfahren am Mittwoch vorübergehend ausgesetzt und will eine mögliche Lösung des Konflikts der International Trade Commission (ITC) in den parallel laufenden Beschwerden beider Streitparteien abwarten.
Die Unternehmen werfen sich gegenseitig Patentverletzungen bei Mobilfunktechnik vor. Nokia behauptet, Apple verletze mit dem iPhone insgesamt zehn Patente in den Bereichen GSM, UMTS (3G WCDMA) und WLAN, und hatte im Oktober 2009 Klage eingereicht. Apple konterte im Dezember mit einer Gegenklage ĂĽber die Verletzung von dreizehn eigenen Patenten.
Die Finnen wiederum brachten den Streit mit sieben weiteren Patenten, die Verfahren für Bedienung, Kamera- und Antennentechnik sowie die Energieverwaltung beschreiben, vor die ITC. Nokia fordert ein Exportverbot für iPhones in die Europäische Union. Im Januar 2010 konterte Apple mit der Forderung nach einem US-Importverbot für Nokia-Geräte. Die ITC muss nun zunächst entscheiden, ob sie in diesen Fällen überhaupt eine Untersuchung einleitet. Einen Termin dafür gibt es bisher nicht.
Langwierige Streitereien sind in der Mobilfunkbranche angesichts eines ebenso großen wie unübersichtlichen Patent-Pools nicht ungewöhnlich. Nicht selten enden sie mit einem Abkommen. Nokia und Qualcomm hatten 2008 eine langjährige und zähe Auseinandersetzung mit einem langfristigen Abkommen beendet. Mit dem iPhone steigt jetzt auch Apple verstärkt in den Ring. Anfang der Woche verklagte Apple den taiwanischen Hersteller HTC, der unter anderem Googles Nexus One baut. (vbr)
