US-Handelsbehörde setzt Google-Verfahren gegen Apple fort
Auf Einspruch der Google-Tochter Motorola hat die International Trade Commission beschlossen, ein vorläufig für ungültig erklärtes Patent erneut zu untersuchen. Google versucht bei der ITC ein Einfuhrverbot für Apple-Geräte durchzusetzen.
- Christian Kirsch
In einem bereits 2010 vor der International Trade Commission der USA (ITC) angestrengten Verfahren von Motorola gegen Apple geht die Auseinandersetzung um das letzte verbliebene Patent weiter. Nachdem es der Einzelrichter Thomas Pender im Dezember 2012 für ungültig erklärt hatte, konnte die Google-Tochter nun mit ihrem Widerspruch dagegen einen Erfolg verbuchen.
So beschloss (PDF-Dokument) die letztlich entscheidende Kommission der ITC, das US-Patent 6,246,862 genauer zu untersuchen. Es beschreibt ein Mobilgerät mit einem Sensor, der den berührungsempfindlichen Bildschirm abschaltet, wenn sich das Gerät in "enger Nähe" zum Benutzer befindet.
Motorola hatte ursprünglich wegen der angeblichen Verletzung von sechs Patenten bei der ITC Beschwerde gegen Apple eingelegt mit dem Ziel, Einfuhrverbote gegen Apple-Geräte durchzusetzen. Da die Behörde bei allen anderen Patenten die Untersuchung einstellte, ist jetzt nur noch eines übrig. Es ist nach Auffassung Penders ungültig, weil es aus dem älteren US-Patent 6,052,464 folgt. Dem widersprach Motorola, und nun müssen beide Parteien weitere Fragen der Kommission zu beiden Patenten beantworten. (ck)
