iPhone und iPad: US-Handelskommission untersucht LTE-Patentverletzungsvorwurf
Auf eine Beschwerde von Ericsson hin hat die ITC eine Untersuchung eingeleitet. Diese soll klären, ob Apple Patente des Netzwerkausrüsters verletzt. Der Fall beschäftigt bereits mehrere US-Gerichte.
Ericsson sieht LTE-Patente durch das iPhone verletzt
(Bild: dpa, Vincent Jannink)
Die US-Handelskommission ITC hat beschlossen, sich mit einer Beschwerde von Ericsson zu befassen: Die Behörde will prüfen, ob iPhone und iPad mit der Unterstützung der Mobilfunkstandards 2G GSM und 4G LTE gegen Patente des Netzwerkausrüsters verstoßen. Das Einleiten einer Untersuchung sagt noch nichts darüber aus, ob die Beschwerde begründet ist, betont die FTC.
Ericsson hat Apple Ende Februar in einer Klage die Verletzung von insgesamt 41 Patenten vorgeworfen. Die Konzerne setzen sich bereits seit Anfang des Jahres gerichtlich auseinander, nachdem eine Lizenzvereinbarung rund um LTE-Patente abgelaufen war.
Die standardessentiellen Patente, die grundlegende Technik rund um GSM und LTE beschreiben, müssen zu fairen, vernünftigen und diskrimierungsfreien Bedingungen (FRAND) lizenziert werden – Apple hatte sich im Januar beschwert, Ericsson verlange zu hohe Gebühren. Der Netzwerkausrüster versucht im Gegenzug, sich gerichtlich bestätigen zu lassen, dass die gestellten Bedingungen die FRAND-Voraussetzungen erfüllen.
Unternehmen ziehen die ITC bei Patentklagen gerne hinzu, weil die Behörde gewöhnlich schneller zu einer Entscheidung findet als gerichtliche Verfahren – sie kann zudem ein Importverbot für die USA verhängen. Dies ist im Kontext standardrelevanter Patente allerdings unwahrscheinlich: So hatte die US-Regierung Mitte 2013 ein gegen Apple verhängtes iPhone-Einfuhrverbot mit einem Veto gekippt – es beruhte auf einem standardessentiellen Patent von Samsung. (lbe)
