Push-Technik patentiert: Intermind will abkassieren

Nachdem Microsoft und Netscape nunmehr ihre Push-Software am Markt eingeführt haben, drohen ihnen Lizenzforderung der Firma Intermind in noch nicht absehbarer Höhe. Diese hat kürzlich vom US-amerikanischen Patent and Trademark Office die schriftliche Bestätigung erhalten, daß ihr ein für Push-Technik eingereichtes Patent erteilt werde. Das Unternehmen mit Sitz in Seattle hat daraufhin die Entwicklung seines eigenen Produkts, des Intermind Communicator, zurückgestellt und will sich nunmehr ganz auf die Lizenzierung seiner demnächst patentierten Technologie konzentrieren.

Die Entscheidung der US-Behörde, der bereits in der Vergangenheit Inkompetenz in Hinsicht auf Internet-Technologien vorgeworfen wurde, findet wenig Beifall. Denn das sehr allgemein formulierte Patent deckt alle Vorgänge ab, bei denen ein Verteiler und ein Abonnent Kontrollstrukturen oder Metadaten austauschen, die eine dauerhafte Übertragung von Informationen automatisieren. Diese Definition klingt wie eine Beschreibung des Channel Definition Formats, das Microsoft im Internet Explorer 4.0 verwendet, oder von Netscapes Update Channels.

Gordie Gardiner, der Präsident von Intermind, wollte sich noch nicht dazu äußern, bei welchen Firmen er bislang wegen Lizenzgebühren vorgesprochen hat. Er sieht jedoch ein großes Potential: Nach US-Recht könne Intermind nicht nur die Hersteller, sondern auch Anwender und Distributoren der dem Patent unterliegenden Software zur Kasse bitten. Gardiner schließt auch nicht aus, für den kostenlosen Internet Explorer zu kassieren. Es gebe durchaus Möglichkeiten, den Wert einer freien Komponente zu bestimmen, die Teil eines größeren Produktes ist.

Netscape droht derweil noch von anderer Seite Ungemach. Seine Push-Technologie ist teilweise von Marimba zugekauft, die bereits im März von Novadigm verklagt wurden. Marimbas Distribution and Replication Protocol soll gegen Novadigms Fractional-Differencing-Patent verstoßen. Obwohl die richterliche Entscheidung noch aussteht, hat Marimba sein Protokoll Ende August dem World Wide Web Consortium zur Standardisierung vorgelegt. (ad)