Irischer Provider Eircom beginnt mit Netzsperren bei Copyright-Verstößen

Der größte irische Provider, Eircom, hat am heutigen Montag den Pilotbetrieb für sein bereits seit Längerem geplantes System zur "abgestuften Erwiderung" auf Urheberrechtsverletzungen gestartet. Dies berichtet die Irish Times. Nach drei Verwarnungen soll demnach gemäß dem umkämpften "Three Strikes"-Verfahren ("drei Urheberrechtsverletzungen, und du bist raus ...") der Netzzugang zunächst kurzzeitig für eine Woche, beim vierten Mal für ein Jahr gekappt werden. Der erste Hinweis werde telefonisch erfolgen, danach setzte man auf E-Mails und Briefe.

Eircom hat sich der Meldung nach darauf eingelassen, während der Testphase zunächst die Benutzer, denen sich 50 von der Musikindustrie ausfindig gemachte IP-Adressen zuordnen lassen, auf illegale Download-Aktivitäten hinzuweisen. Der Platzhirsch unter den irischen Zugangsanbietern willigte Anfang Januar 2009 prinzipiell in das Aufsetzen eines Warn- und Sperrsystems zur Bekämpfung von Copyright-Verstößen für seine rund 750.000 Breitbandkunden ein. Hintergrund war ein Rechtsstreit mit den großen Plattenfirmen EMI, Sony BMG, Universal und Warner sowie der Industrievereinigung Irish Recorded Music Association (IRMA). Dabei hatten die Labels zunächst darauf gedrungen, dass Eircom illegale Downloads mithilfe technischer Lösungen wie Filtersoftware unterbindet und dazu die Netzkommunikation großflächig überwacht.

IRMA-Chef Dick Doyle kündigte an, dass seine Organisation Eircom jede Woche mit tausenden IP-Adressen von Copyright-Sündern versorgen könne. Man wolle aber erst sehen, inwieweit der Provider imstande sei, die Eingaben in dem neuen Prozess abzuarbeiten. Doyle verwies zugleich auf Studien, wonach 80 Prozent der verwarnten Nutzer ihre Finger von weiteren rechtswidrigen Filesharing-Aktivitäten ließen. Die Musikindustrie versuche so, die Surfer zur Inanspruchnahme legaler Alternativen zu bewegen. Der irische Kabelanbieter UPC widersetzt sich unterdessen nach wie vor den Forderungen der IRMA zur Einrichtung eines "Three Strikes"-System, da er dafür keine rechtliche Grundlage sieht. Der Provider setzt auf eine gerichtliche Klärung der Frage.

Unklar ist auch noch, inwieweit das von Eircom implementierte Verfahren mit den Vorgaben der EU zur Regulierung des Telekommunikationsmarktes im Einklang steht. Gemäß dem novellierten Telecom-Paket sollen die Mitgliedsstaaten vor der Einrichtung von Systemen für Internetsperren den Nutzern ein "faires und unparteiisches Verfahren" garantieren. Entsprechende Maßnahmen müssen effektiv sein und schnell überprüft werden können. Gesetzliche Regelungen für Verfahren zur abgestuften Erwiderung auf Urheberrechtsverletzungen existieren unter anderem bereits in Frankreich und in Großbritannien. Eircom soll dem Bericht der Irish Times zufolge aber der erste Provider sein, der ein entsprechendes System trotz der Bedenken von Datenschützern tatsächlich in Betrieb nimmt. (odi)