Städte-Studie: Berlin bietet am meisten Internet-Bürgerbeteiligung
Bei einer Untersuchung zeigte sich, dass fast alle großen deutschen Kommunen das Internet für Bürgerbeteiligung nutzen, es aber oft an Transparenz bei der Umsetzung mangeln lassen.
Berlin, Essen und Düsseldorf sind Vorreiter bei der Bürgerbeteiligung über das Internet. Das ist das Ergebnis einer am Freitag veröffentlichten Studie über "Elektronische Bürgerbeteiligung in deutschen Großstädten 2004". Bei der Untersuchung zeigte sich, dass fast alle großen deutschen Kommunen das Internet nutzen, um ihre Bürger an Entscheidungen zu beteiligen. Dabei mangelt es jedoch oft an Transparenz bei der Umsetzung.
Für die Studie wurden alle Städte über 200.000 Einwohner getestet. Von den 37 Kandidaten schnitt Berlin insgesamt am besten ab, gefolgt von Essen und Düsseldorf, Bochum, Kiel und Braunschweig. Abgeschlagen landeten Chemnitz, Freiburg im Breisgau, Magdeburg, Hagen, Mönchengladbach und Oberhausen am Ende der Tabelle. Federführend für die Untersuchung war die Initiative eParticipation, ein Zusammenschluss von Organisationen, wissenschaftlichen Institutionen und Unternehmen, die sich für die politische Partizipation mit Hilfe des Internet einsetzen; dazu gehören binary objects, Fraunhofer E-Government-Zentrum, Fraunhofer Institut AIS, OpenSpace-Online, politik-digital.de, TUHH Technologie, wegewerk und Zebralog.
Die Studie untersuchte die Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung, die die Kommunen über ihr jeweiliges Stadtportal anbieten. Gefragt waren beispielsweise Angebote, in denen Bürger an der politischen Willensbildung über Diskussionsforen, Umfragen oder Online-Konferenzen teilnehmen können. Untersucht wurde zudem, wie transparent und offen sich eine Stadtverwaltung im Netz gibt und ob die Beteiligung der Bürger auch nachvollziehbaren Einfluss auf die Politik hat oder nur eine Schein-Mitwirkung darstellt. Punkten konnten die untersuchten Städte, wenn das Beteiligungsverfahren übersichtlich erklärt und deutlich gemacht wurde, wie die Beiträge in den Entscheidungsprozess einfließen.
Die Möglichkeiten interaktiver Kommunikationskanäle werden laut Studie am besten in Wiesbaden erkannt. Ein für Bürgerbeteiligung sehr offenes Internet-Angebot haben Berlin, München, Braunschweig, Kiel, Mannheim und Hamburg. Gute Online-Beteiligungsangebote haben Bochum, Essen und Dresden. Am deutlichsten machen Aachen, Berlin, Bochum und Essen den Bürgern, wie mit ihren Anregungen umgegangen wird. (dpa) / (jk)
