Online-Entscheidungshilfe für die Europawahl

Wie schon zur Bundestagswahl 2002 stellt die Bundeszentrale für politische Bildung ihren Wahl-O-Mat im Internet auf.

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Am 13. Juni ist Europawahl. Wieder werden die Politiker wohl Mühe haben, das Wahlvolk zu mobilisieren. Seit der ersten Wahl 1979 ist die Beteiligung in Deutschland von 65,7 auf 45,2 Prozent bei der letzten Wahl 1999 gesunken. EU-weit betrug die Beteiligung seinerzeit 49,8 Prozent.

Ein Enthaltungsgrund mag die Unwissenheit darüber sein, welche Ziele die zur Wahl stehenden Parteien verfolgen. Hier will die Bundeszentrale für politische Bildung wie schon zur Bundestagswahl 2002 mit ihrem Wahl-O-Mat ansetzen, der jetzt auch auf Türkisch und Russisch bedienbar ist.

Der Entscheidungshelfer, der online bedient werden kann oder als ZIP-Datei zum Download bereit steht (229 KByte), fragt den Nutzer zu 30 Thesen nach seiner Meinung. Zur Wahl stehen Aussagen wie "personenbezogene Daten sollen zur EU-weiten Verbrechensbekämpfung an einer zentralen Stelle gesammelt werden", "es muss ein gemeinsamer Grenzschutz der EU eingerichtet werden" oder "soziale Mindeststandards wie Mindestlöhne sollen EU-weit eingeführt werden".

Nachdem der Nutzer alle Antworten erledigt hat, teilt der Wahl-O-Mat mit, welche Partei den eigenen Ansichten am nächsten steht. Dabei sind nur die größten deutschen Parteien berücksichtigt. Jede einzelne These lässt sich mit dem Programm jeder einzelnen Partei abgleichen. Die Bundeszentrale bietet zum Wahl-O-Mat Materialien für den Unterricht und weitere Informationen zur Europawahl auf ihrer Homepage.

In den Umfragen haben übrigens derzeit CDU/CSU mit 45 bis 48 Prozent die Nase vorn. Die SPD wird auf 25 bis 30 Prozent taxiert, die Grünen auf 12 bis 14 Prozent, FDP auf 5 bis 7 Prozent und die PDS auf 3 bis 5 Prozent. (anw)