Microsoft will Einspruch gegen EU-Strafen einlegen

Microsoft will in der kommenden Woche die Kartellrechts-Entscheidung der Europäischen Kommission vor dem Gericht Erster Instanz der EU anfechten.

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Von
  • Wolfgang Stieler

Microsoft will in der kommenden Woche die Kartellrechts-Entscheidung der Europäischen Kommission vor dem Gericht Erster Instanz der EU anfechten. Zudem will der Konzern das Gericht um eine Aussetzung der von der EU verhängten Auflagen ersuchen. Das berichtet das Wall Street Journal in seiner aktuellen Ausgabe. Die EU-Kommission hatte das Unternehmen wegen wettbewerbswidrigem Verhalten im März mit Auflagen und einer Geldstrafe von 497,2 Millionen Euro belegt. Die Frist für einen Einspruch läuft am kommenden Mittwoch ab.

Die EU-Kommission hatte ihre Entscheidung Ende März offiziell verkündet: Nach "gewissenhaften und umfangreichen Nachforschungen" und drei Beschwerden von Konkurrenten meinte die Kommission, das US-amerikanische Software-Unternehmen habe wegen "Missbrauchs seines Quasi-Monopols (Artikel 82 EG-Vertrag) gegen die EG-Wettbewerbsregeln verstoßen". Da das "rechtswidrige Verhalten" nach wie vor andauere, ordnet die Kommission neben der Geldstrafe an, dass Microsoft innerhalb von 120 Tagen die Schnittstellen offen legen muss, die die Wettbewerber benötigten, damit ihre Produkte mit Windows kommunizieren können. Außerdem verlangt die Kommission, dass Microsoft innerhalb von 90 Tagen PC-Herstellern und Endnutzern die Möglichkeit gibt, Windows auch ohne den Windows Media Player zu erwerben. (wst)