Microsoft wehrt sich gegen Auflagen japanischer Wettbewerbshüter

Microsoft will sich laut Medienberichten gegen die japanischen Wettbewerbshüter von der Fair Trade Commission (FTC) wehren. Diese hatten vor knapp zwei Wochen die Redmonder wegen restriktiver Vertragsklauseln mit PC-Herstellern verwarnt. Demnach muss Microsoft diese Klauseln bis heute streichen, andernfalls werde ein Hearing anberaumt. Microsoft ist dieser Aufforderung für kommende Verträge nachgekommen, heißt es, ist aber weiterhin der Meinung, die Klauseln seien rechtens. Die FTC mahnt nun an, Microsoft solle auch in früheren Verträgen diese Klauseln streichen.

In den umstrittenen Vertragspassagen untersagt Microsoft Lizenznehmern, Klagen wegen Patentverletzungen gegen den Konzern zu führen oder zu unterstützen. Die Klauseln behinderten nach Auffassung der FTC den freien Wettbewerb. Nun ist laut den Berichten bei den Wettbewerbshütern ein Schreiben von Microsoft eingetroffen, in dem es heißt, das Unternehmen wolle seinen Standpunkt darlegen. (anw)