Hessen will Milliarden in Ausbau des schnellen Internets pumpen

Hessen will einen Teil der Milliarden aus der jüngsten Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen für den Ausbau des schnellen Internets auf dem flachen Land nutzen. Er rechne mit einer breiten Zustimmung seiner Länderkollegen zu einer entsprechenden Initiative, sagte Hessens Wirtschaftsminister Dieter Posch (FDP) der Nachrichtenagentur dpa. Der Vorschlag soll bei der Wirtschaftsministerkonferenz in Göhren-Lebbin am 17./18. Juni besprochen werden.

Die Versteigerung der Frequenzen durch die Bundesnetzagentur hatte knapp 4,4 Milliarden Euro eingebracht . Den größten Teil von knapp 3,7 Milliarden Euro machte dabei das bislang für Rundfunkübertragungen genutzte Frequenzspektrum aus, das auch als "digitale Dividende" bezeichnet wird. Es wird frei, weil die Programme digital verbreitet werden. Die Frequenzen sind von den Mobilfunkanbietern Deutsche Telekom, Vodafone, E-Plus und O2-Telefonica erworben worden.

Zunächst sollen aus dem Erlös laut Bundesratsbeschluss frühere Nutzer der Frequenzen entschädigt werden. Posch rechnet aber mit einem Milliardenüberschuss, der für den Ausbau des Hochgeschwindigkeitsnetzes verwendet werden könne. Die Verwendung des Überschusses sei bislang noch nicht geregelt. Ohne einen Ausbau des Glasfasernetzes drohe dem ländlichen Raum, abgehängt zu werden, erklärte der Minister. Studien zufolge können etwa 30 Prozent der Bevölkerung in Deutschland nicht wirtschaftlich mit Hochgeschwindigkeitsanschlüssen ans Internet versorgt werden. (ps)